Justiert
am 13.02.2007 von http://www.lawblog.de
Mit dem “Neujustieren” des Tachometers ist es heute nicht getan. Das wusste der Verkäufer einer noblen Karosse offensichtlich nicht. Denn die im Steuergerät gespeicherte “Ölwechseltabelle” und die “Schadenshistorie” weisen übereinstimmend schon für November 2005 eine Laufleistung von 270.000 Kilometern auf.
Im Oktober 2006 wurde der Wagen dann mit angeblichen 165.000 Kilometern …
Justizreform
muepe.de | weblog peter müller / Größte Justizreform seit 1877 Die Minister von Bund und Ländern organisieren das Rechtswesen neu: Rechtsmittel sollen radikal beschränkt werden. So soll es in Strafsachen grundsätzlich nur noch eine erste und zweite, aber keine dritte Instanz m…
Justizirrtum!
Handakte WebLAWg / Im Frühjahr 1957 wird im beschaulichen Münster an verschiedenen Stellen des Aasees die in Stücke geschnittene Leiche eines Mannes gefunden....…
Justizportal
advobLAWg / Umfassende Linksammlung: Mit dem gemeinsamen Justizportal des Bundes und der Länder bieten das Bundesministerium der Justiz und die Landesjustiz-Verwaltungen einen einfachen und einheitlichen Zugang zu ihren E-Government-Diensten und Info-Angeboten …
e-Justice
advobLAWg / Apropos elektronisches Unternehmens-Register: Hier noch einmal der Hinweis auf die Linkliste e-Justice von hamburg.de: Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg. Das gesamte Hamburger Landesrecht im Internet. Urtei…
Justizexpress
LawBlog / Eine Todesdrohung im Internet brachte zwei Jugendliche in Remscheid für drei Wochen in die Arrestanstalt. Das Besondere: Zwischen Entdeckung der Tat und Antritt des Zuchtmittels lagen keine 24 Stunden. Beck-aktuell berichtet über das “beschle…
eJustice
Blickpunkt Recht & Steuern / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat auf dem ersten “Nationalen Informations-Technologie-Gipfel” die Bedeutung moderner Informationstechnologien für die Justiz hervorgehoben: Die Justiz hat längst eine Vorbildfunktion f…
Rücktrittsrecht bei Behauptungen des Verkäufers “ins Blaue hinein”
Olpe und Recht / Zwischen den Parteien kam ein Kaufvertrag über ein gebrauchtes Kfz zustande. Der Verkäufer ist ein Fahrzeughändler, die Käuferin eine Privatperson. Der Verkäufer gab in der vorgelegten “verbindlichen Bestellung” an, der Wagen sei lt.…
Cold-Call-Niveau heute
RA-Blog / Mein Kumpel XY berichtete mir heute nachmittag von einem Anruf, den er kurz vorher erhalten hatte. Da der Anrufer nicht wusste, dass er den gewünschten Gesprächspartner schon am Telefon hatte, kam es zu folgendem Wortwechsel: “Ja?” …
Mysteriös
RA-Blog / Ein Mandant hat getankt und fährt nach Hause. Am nächsten morgen springt sein Wagen kurz an und geht dann aus. Er lässt ihn zur Werkstatt abschleppen, wo man den Wagen untersucht. Mechaniker: “Was haben Sie denn getankt?” Mandant: &#…
Unbeleckt
Das interessiert doch wieder keine Sau... / vom Wissen über die Gegebenheiten bei eBay muss wohl eine Pforzheimer Amtsrichterin gewesen sein, die den Käufer eines Navis wegen Hehlerei verurteilte. Ihre Argumentation laut einer Nachricht auf Spiegel-Online: Der bei der Auktion erziel…
“MICH” REICHT NICHT
LawBlog / Viele gewerbliche Verkäufer bei ebay platzieren die vorgeschriebene Widerrufsbelehrung auf der “mich”-Seite. Dies ist unzulässig, zumindest wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamm geht. Unter der Rubrik “Angaben zum Verkäufer…
Randgruppenphänomen
Obiter Dictum / Die beste Freundin von allen wurde kürzlich in der DB Lounge des Frankfurter Hauptbahnhofs ungewollt Zeugin des folgenden Dialogs: Er: “Es gibt tatsächlich Leute, die schreiben regelmäßig was ins Internet.” Sie: “Mhm.” Er:…
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