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Juristisches Gutachten zum IQ-Rabatt

am 24.09.2007 von Handakte WebLAWg

Klaus Michael Alenfelder, Experte für Anti-Diskriminierungs-Recht, sieht im Studiengebührenerlass für Studenten, die einen IQ von mindestens 130 nachweisen, eine Verletzung des Grundgesetzes.
SPIEGEL ONLINE dokumentiert sein Gutachten.
Das Landeshochschulgebührengesetz Baden-Württemberg sieht vor: “Studierende, die eine weit überdurchschnittliche Begabung aufweisen oder im Studium herausragende Leistungen erbringen, können von der Studiengebühr befreit werden“, § 6 Abs. 1 S. 3 LHGebG BW. Die Universität Freiburg hat dies aufgegriffen und befreien Studenten von den Studiengebühren, …

Urteil: Grips-Rabatt für alle im Südwesten

Handakte WebLAWg / Alle Universitäten in Baden-Württemberg müssen Hochbegabten Studiengebühren erlassen, so das VG Freiburg in einer Urteilsbegründung. Nicht nur die Universität Freiburg muss ihre Eliteförderung neu gestalten. Alle neun Universitäten in Baden-W…

Studiengebühren nur für “Dumme”?

Handakte WebLAWg / Wer bei einem Intelligenz-Test einen IQ von über 130 Punkten nachweist, der muss an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg keine Studiengebühr von 500 Euro bezahlen. Ebenfalls von der Gebühr befreit sind Studenten, die durch ein Stipendium gefö…

Saarländisches Studiengebührengesetz verfassungswidrig?

LAWgical / Nach Auffassung der SPD ist das saarländische Gesetz zur Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen verfassungwidrig. Das Gesetz sieht die Erhebung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro je Semester ab dem Wintersem…

Klagen gegen Ablehnung von Studiengebührenbefreiung erfolgreich

Handakte WebLAWg / Das VG Freiburg hat in vier Verfahren den Klagen von Studierenden gegen die Universität Freiburg stattgegeben. Im Fall eines von der Studienstiftung des deutschen Volkes geförderten Studierenden wurde die Universität verpflichtet, diesen für das…

In dubio pro studioso

Handakte WebLAWg / Bei der Einführung von Studiengebühren haben einige Unis geschlampt, urteilten bereits zwei Gerichte in NRW. Bekommen Studenten jetzt ihr Geld zurück? Klagen laufen auch in Hessen und in Baden-Württemberg - dort wurde gerade das erste “Stud…

Musterklagen gegen Studiengebühren abgewiesen

Handakte WebLAWg / Mit drei öffentlich verkündeten Urteilen hat das VG Freiburg die Klagen von Studierenden gegen Studiengebühren abgewiesen. Die Studierenden hatten gegen Gebührenbescheide der Universitäten Freiburg, Konstanz und der Pädagogischen Hochschule Fre…

Wackelige Studiengebühren

Handakte WebLAWg / Die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Studiengebührengesetzes ist unter Juristen äußerst umstritten. Mit einer Entscheidung der Verfassungsrichter ist nicht vor Ende Januar zu rechnen. Die hessische Landesanwältin Ute Sacksofsky hält die gepla…

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Rainer Langenhan

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