Juristenprobleme
am 17.11.2005 von http://www.muepe.de/
Paragraf 2 Absatz 3a StVO soll ergänzt werden: Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Ein Verstoß kostet EUR 20, wenn andere Verkehrsteilnehmer behindert werden EUR 40. Die Regelung soll u.a. das Anbringen von Winterreifen im Winter umfassen. Mal sehen, ob es etwas hilft.
Eine …
Mythos Winterreifen-Pflicht
JURAAA!DE / Eine Winterreifen-Pflicht ist schon seit vielen Jahren in der Diskussion; die 40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften enthält u.a. folgenden Neufassung des § 2 Abs. 3 a StVO: (3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüst…
Dissolutionsprobleme
Aktenvermerk / Der politischen Diskussion rund um Neuwahlen in Deutschland war zu entnehmen, dass eine vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode die große Ausnahme zu sein scheint, bzw überhaupt nur mit Tricks (Misstrauensvotum oä) möglich ist…
/ …
Juristenspiel
muepe.de | weblog peter müller / Verwechslungsgefahr Gefahrgeneigte Arbeit Arbeitsrecht Rechtsanwalt Anwaltshaftung [...]…
Winterreifen
Handakte WebLAWg / Seit dem 1. Mai gilt laut Straßenverkehrsordnung, dass “bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen ist. Hierzu gehört insbesondere eine geeignete Bereifung”. Im Klartext heißt das nach Angaben des ADAC z…
Mich frierts
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Weil’s mir gerade kalt ist und bis Weihnachten weniger als drei Monate bleiben, mal ein winterlicher Hinweis: “§ 2 Abs. 3a StVO: Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere…
Sicherheit bei Matsch und Schnee
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Da nun die kalte Jahreszeit angebrochen ist, muss man fragen, ob und ab wann man gesetzlich verpflichtet ist Winterreifen zu montieren. Seit 1.05.2006 ist dies geregelt. Die entscheidende Vorschrift (§ 2 Abs. 3a StVO) lautet: “Bei Kraftfahrzeu…
Winterreifenpflicht ???
RA J. Melchior, Wismar / Neulich war auf der Ostwelle von einer „Winterreifenpflicht die Rede, die zu Versorgungsengpässen bei den Reifenhändlern führe. Tatsache ist: Ein solche Pflicht gibt es nicht! Hiezu der ADAC: Winterreifenpflicht oder nicht? K…
Winterreifenpflicht
RA-Blog / Die Winterreifenpflicht zeitigt erste Auswirkungen auch in der kriminellen Szene, wie der Aachener Polizeibericht mitteilt: Das musste ja so kommen. Der Paragraph 2, Abs.3a der StVO packt auf Grund der Witterungsverhältnisse noch gar nicht, da habe…
GLATTEIS
LawBlog / Der Gesetzgeber in Aktion: Wer ab dem Jahreswechsel mit Sommerreifen fährt und deswegen auf winterlichen Straßen liegen bleibt und den Verkehr behindert, soll 40 Euro Bußgeld zahlen. Und einen Punkt in Flensburg kassieren. 20 Euro soll es kosten…
Still Got The Blues - Alles nur geklaut?
Weblawg.de / ... Im Streit um die Urheberrechte des Welthits Still Got The Blues hat das Münchener Landgericht noch immer nicht zu einem Urteil gefunden - jetzt soll erneut ein Gutachter bestellt werden. Der in Sinzig lebende Musiker Jürgen Winter hatte gegen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
