Alle Blogs » Jurist & Technik ...

Jurist & Technik ...

am 16.08.2007 von RA J. Melchior, Wismar

Für den 27. August ist eine Anhörung beim Bundesinnenministerium zum Thema Online-Schnüffelei geplant. Die SPD will dort immerhin 45 Fragen stellen. Dieser Fragenkatalog dürfte den OSM und seine Berater durchaus ins Schwitzen bringen. Besonders gespannt bin ich auch auf die Antwort zur Frage Nr. 26 im Zusammenhang mit dem sog. Richterband:

Das BKA argumentiert, dass man den Quellcode der Durchsuchungs-Software bei Gericht vorlegen werde, wenn die Maßnahme beantragt wird. Sind sie der Meinung, dass Gerichte in Deutschland tatsächlich in der Lage sind, anhand des Quellcodes einer Software deren korrekte Funktion zu beurteilen?

Na klar, ist doch einfach, oder?

Kommentar schreiben




Vorher bei RA J. Melchior, Wismar

» Wes Brot ich ess ...

» Schluss mit Ruhe!

» 250417 ...

» abgeordnetenwatch.de - in den Ländern nicht interessant?

» Schäuble - DAS Interview ...


Mehr Informationen » Ähnliche Artikel zeigen | verbergen

Sofa f��r Hacker

disLEXia.de / Sofa f��r Hacker Originally uploaded by mdornseif.…

BMI: Fragen und Antworten zur Online-Durchsuchung

Telemedicus / Das Bundesjustizministerium und die SPD-Fraktion haben an das Bundesinnenministerium einen Fragenkatalog zur Online-Durchsuchung geschickt. Beide Dokumente mitsamt der Antworten wurden nun Netzpolitik.org zugespielt und dort veröffentlicht. Ei…

45 Fragen - Wenige Antworten - Update

Schnüffelblog / Die hier erwähnte Gegenüberstellung von Fragen und Antworten zur Anhörung im BundesSchnüffelinnenministerium am 27.o8.2007 zum Thema Online-SchnüffeleiDurchsuchung im Antiterror-Blog ließ den Eindruck entstehen, dass viele Fragen des Bundesjust…

GTD-Software contin.

law-and-disorder / Es scheint auch Leute zu geben, die auf Windoze-Rechnern GTD machen. Für die scheint es auch Software zu geben, z.B. hier. Die werde ich natürlich nicht ausprobieren. P.S. Gibt es kaum vernünftige Software für Windoze oder ist das einfach bei mir…

Schon mal jemand eine Behördenmail bekommen?

RA-Blog / Wie ja schon seit ein paar Tagen bekannt*, ist neben einer angeblichen Vielzahl anderer Einbringungsmöglichkeiten beabsichtigt, den Bundestrojaner - oder die Remote Forensic Software, wie er neuerdings heißt - mittels gefälschter Behörden-E-…

IT-Recht Kanzlei veröffentlicht eBook zum Thema Open-Source-Software

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Open-Source-Software (OSS) oder Freie Software sind einzelne Anwendungsprogramme oder ganze Betriebssysteme, deren Quellcode veröffentlicht ist und die frei genutzt, vervielfältigt und verändert werden können. Das neue E-Book der IT-R…

OGH: Keine Herausgabepflicht für Quellcode

Aktenvermerk / Der Oberste Gerichtshof hat sich erstmals mit der Rechtslage von Individualsoftware beschäftigt. Einer jüngsten Entscheidung zufolge besteht für speziell angefertigte Programme im Zweifelsfalle keine Pflicht zur Herausgabe des Quellcod…

Anwaltshomepage: Auslesen des Quellcodes verboten

medien-gerecht / Die Anwaltskanzlei Dozier Attorneys, die in den USA mit Abmahnungen auch außerhalb der Fachkreise bekannt geworden sind, hat sich was neues einfallen lassen: In den Bedingungen zur Nutzung ihrer Webseite verbieten sie es, dass man den HTML-Quell…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

RA J. Melchior

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de

» RA J. Melchior, Wismar

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »