juraxx.de
am 16.03.2005 von domainblog
Die Entscheidungsgründe für das Urteil des OLG Hamm (vom 18.01.2005, Az.: 4 U 166/04) liegen vor und sind bei www.justiz.nrw.de veröffentlicht (einfach unter Aktenzeichen: 4 U 166/04 eingeben, dann läufts). Der bereits veröffentlichte Tenor lautet:
»Die Domain allein stellt für sich genommen kein schutzfähiges Recht …
Juraxx
domainblog / Prof. Dr. Thomas Hoeren teilt so eben via Infolaw die Quintessenz einer Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 18.01.2005, Az.: 4 U 166/04) mit: »Die Domain allein stellt für sich genommen kein schutzfähiges Recht dar. Es handelt sich …
Domain kein schutzfähiges Recht
muepe.de | weblog peter müller / OLG Hamm v. 18.01.2005 - Az.: 4 U 166/04Die Domain allein stellt für sich genommen kein schutzfähiges Recht dar. Es handelt sich nur um eine zufällig erlangte faktische Position, insbesondere gegenüber einem prioritätsjüngeren Kennzeichen/Namen…
Treuhanddomains
domainblog / Rechtsanwalt Bender von der Kanzlei MBK hat mir zwei schöne Urteile zum Thema treuhänderische Domainverwaltung vom LG Paderborn (Urteil vom 01.12.2004, Az.: 3 O 300/04) und dem OLG Hamm (Urteil vom 25.04.2005, Az.: 13 U 15/05) übersand…
investment.de
domainblog / Ebenfalls bei den Kollegen (und natürlich Kolleginnen) von Aufrecht.de ein Urteil des LG Köln vom 04.08.2005 (Az.: 84 O 22/05) über die Domain investment.de:Das Feststellungsinteresse des Klägers besteht im Hinblick darauf, da&szl…
müller.de
domainblog / Kollege RA Möbius erklärt in einer Pressemitteilung, über die Mutter aller Umlautdomains »müller.de« habe nun das LG Hamburg (Urteil vom 26.01.2005, Az.: 302 O 116/04) entschieden. Das LG Hamburg hält sich an g&aum…
Bündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft - unterschreiben!
Archivalia (Archivrecht) / http://www.urheberrechtsbuendnis.de/unterzeichnen.html Man kann auch als Einzelperson unterzeichnen (nach Ausfüllen des Onlineformulars erhält man eine Mail mit einem Bestätigungscode, den man eingeben muss). Unter den Vorschläg…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
sartorius.at die Zweite
domainblog / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 16.02.2005, Az.: 2 a O 113/05) hat nun auch, nach dem Landgericht Hamburg, über die Domain sartorius.at eine Entscheidung gefällt. Das Urteil findet man bei aufrecht.de. Als Leitsatz hält ma…
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