Juraxx, McZahn & McPflege: billig läuft nicht
am 02.09.2007 von http://blog.juracity.debei den sparsamen Deutschen, jedenfalls wenn komplexere Dienstleistungen betroffen sind. Eine Tüte Milch ist eine Tüte Milch, dieses beim Discounter erfolgreiche Prinzip gilt nicht für den Anwalt …
BGH: Milch ist nicht gleich Milch
Telemedicus / Bundesgerichtshof erlaubt, Milchprodukte als „Gen-Milch“ zu bezeichnen Ein Artikel von Tobias Gostomzyk Wie weit darf Produktkritik gehen? Der Bundesgerichtshof entschied: ein sattes Stück weit. Greenpeace darf weiterhin Milch- und Molker…
Milchersatzprodukte
Blickpunkt Recht & Steuern / Sog. “Milchersatzprodukte” pflanzlichen Ursprungs sind keine Milch oder Milchmischgetränke i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG 1999, Nrn. 4 oder 35 der Anlage (jetzt: Anlage 2) zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 UStG 1999. Oder auf Deutsch: WÃ…
BVerwG 3 C 11.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Marktorganisationen; Marktordnung; Milch; Zusatzabgabenverordnung; Erzeuger; Milchquote; Milchreferenzmenge; Referenzmenge für Milch; Anlieferungsreferenzmenge; landwirtschaftliches Pachtverhältnis; flächengebundene Ãœbertragung von Milchquoten; f…
Milchmädchenrechnung?
strafblog / Strafverteidiger neigen zur Verwendung bildhafter Ausdrücke. In Schriftsätzen, in ihren Plädoyers und oft auch im richtigen Leben. Damit verdeutlicht man halt manches. Glauben wir zumindest. Aber wissen wir eigentlich immer, wovon wir reden?Naja,…
Greenpeace vs. Müller Milch
Handakte WebLAWg / Bei Milch aus dem Hause Müller sind offenbar alle Gene dort, wo sie hingehören, in Reih und Glied wie bei ganz normaler Kuhmilch. Dennoch darf Greenpeace die Produkte des Molkerei-Riesen aus dem schwäbischen Aretsried mit richterlicher Erlaubnis w…
Gen-Milch rechtswidrig
Handakte WebLAWg / Das LG Köln hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung Gen-Milch rechtswidrig ist. Das Ergebnis....…
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