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Jura für Laien

am 22.10.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg

Als ob wir mit diversen Gerichts- und Ermittlungssendungen nicht schon genug Comedy geliefert bekommen würden (”Ich bekomme Sie dran - wegen Beihilfe zum Selbstmord”), startet Kabel 1 jetzt mit der Sendung “Darf man das?“. Ab dem 30.10. versuchen wöchentlich drei semi-prominente Kandidaten den …

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Gewaltvideo auf dem Schülerhandy: Handlungspflichten der Lehrer?

Rechthaber / Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Netz e.V. (Lehrer-Online.de) erarbeitete bereits im September 2006 eine sehr fundierte und hilfre…

Terminsvertretung: Der erste Nachahmer ist da

Rechthaber / Seit vier Monaten arbeiten die Online-Portale www.terminsvertreter.com (für Deutschland) und www.substitutionen.com (für Österreich). Gut 400 Kanzleien sind registriert und nutzen den Service rege, wie wir an den Abrufzahlen und der po…

Schlechter Verlierer

Rechtsanwalt News / Eine Maschine soll wegen Mängeln nicht laufen. Das Gericht beauftragt einen Sachverständigen. An dem von diesem angesetzten Ortstermin nehme ich mit einem Mitarbeiter meines Mandanten, der täglich mit diesen Maschinen arbeitet teil. De…

Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…

Bundestag billigt Erbschaftsteuerreform

Steuerpraxis / Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das Erbschaftsteuerreformgesetz gebilligt. Hierzu erklärt der Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück: “Wir setzen mit der Reform der Erbschaftsteuer das Urteil des Bundesverfassun…

Zu spät wegen Schnee

JuracityBlog / dürfte heute morgen die meistgebrauchte Ausrede für das Zuspätkommen sein. Und deshalb nicht besonders originell. Auch wenn Ihr Chef bei den ersten zehn Mitarbeitern noch Verständnis für den Wintereinbruch zeigt, den elften m…

Opferentschädigung nach Schönheitsoperation

Rechtslupe / Eine Schönheitsoperation stellt eine vorsätzliche, rechtswidrige gefährliche Körperverletzung dar, wenn die Zustimmung durch bewusst falsche Aufklärung erschlichen wurde. In einem solchen Fall kommt ein Anspruch des Patienten auf Entschädigung…

Level One: Insolvenzverfahren eröffenet

RECHTaktuell / Nach Berichten des Handelsblattes hat das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg das erste Insolvenzverfahren gegen eine Gesellschaft des Wohnungskonzerns Level One eröffnet. Unter Berufung auf die Aussage einer Justizsprecherin wird geschrieben, dass es…

Hoferben und die Geschwister

Rechtslupe / Geschwister von Hoferben müssen nicht immer leer ausgehen, wie eine aktuelle Entscheidung des Landwirtschaftssenats des Oberlandesgerichts Oldenburg zeigt, der jetzt hat entschieden, dass Pacht- und Nutzungsentgelte, die ein Hoferbe für Windenergie…

Hat der BND etwas mit Bombenterror zu tun?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zu heftigen diplomatischen Turbulenzen hat die angebliche Beteiligung von BND-Mitarbeitern an einem Sprengstoffanschlag im Kosovo geführt. Kaum auszudenken, falls sich der Verdacht bestätigen sollte.Die drei nach einem Sprengstoffanschlag auf die E…

Jimmy Conners festgenommen

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auch an Legenden geht die böse Realität nicht vorbei; wer sich nicht richtig benimmt, wird in den USA rigoros entfernt und festgesetzt, und wenn es auch nur durch die Campus-Polizei einer Universität ist.Der frühere Tennis-Star Jimmy Connors ist…

Dicke haben ein Recht auf zwei Sitze im Flugzeug

Handakte WebLAWg / In Kanada entschied jetzt der Oberste Gerichtshof, dass eine Vorschrift der Canadian Transportation Agency Bestand hat, die Menschen, welche durch ihr immenses Körpergewicht als “funktionell behindert” gelten, auf Flügen innerhalb Kanad…

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