Jungfernhäutchen sorgt für heftige Debatten
am 04.06.2008 von http://log.handakte.de/
Eine von einem Gericht in der nordfranzösischen Stadt Lille annullierte Ehe hat in Frankreich erregte Debatten ausgelöst und in der Nationalversammlung sogar zu einem Eklat zwischen Justizministerin Rachita Dati und der oppositionellen Sozialistischen Partei (PS) geführt.
Hintergrund der Aufregung ist das Urteil, das eine 2006 zwischen zwei in Nordfrankreich lebenden Muslimen für ungültig erklärt hat, weil die Frau ihrem Mann ihre fehlende Jungfräulichkeit verschwiegen hatte. Als der Bräutigam in der Hochzeitsnacht den Hochzeitsgästen kein …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Französische Ehe wegen fehlender Jungfräulichkeit annuliert - Rechtslage in Deutschland
Rechtsanwalt News / Wie gerade in der Presse berichtet wird ist in Frankreich eine Ehe zwischen Muslimen annuliert worden, weil die Frau keine Jungfrau mehr war. Wie wäre die Rechtslage in Deutschland? Zum Fall: Die beiden Muslime hatten ihre Hochzeit mit gro…
Heidewitzka, Hochzeitsnacht im Knast verbracht
strafblog / Vielleicht hat der Bräutigam ja Angst vor den Herausforderungen der Hochzeitsnacht gehabt und es deshalb vorgezogen, die ersten Stunden der frisch getrauten Ehe im Knast zu verbringen. Jedenfalls berichtet die RHEINISCHE POST von einem 31-jährigen…
Ehe trotz Lüge über Jungfräulichkeit gültig
JuracityBlog / Eine Ehe kann nicht wegen einer “Jungfrauenlüge” für unwirksam erklärt werden, sondern bleibt trotz der Unwahrheit bezüglich der “Unberührtheit” gültig, berichtet die Welt. Jedenfalls hat das Beru…
18-Jährige versteigert Jungfräulichkeit online
Handakte WebLAWg / Derzeit sorgt eine Meldung für Auf- und Erregung in den Blogs von Großbritannien bis in die Türkei. Eine 18-Jährige versteigere ihre Jungfräulichkeit, heißt es da. Und das angeblich auch noch für einem guten Zweck: Bildung. Das Mindestgebot li…
Frankreich: Nationalversammlung verabschiedet Urheberrechtsreform
JIPS News / Die Nationalversammlung hat nun endgültig den Gesetzentwurf bezüglich des Urheberrechts und der ...…
» Rachida Dati - Wikipedia
» Frankreich: Jungfernhutchen sorgt fr heftige Debatten - Nachrichten Politik - WELT ONLINE
Frankreich diskutiert dieser Tage über die Frage: Ist fehlende Jungfräulichkeit ein Grund, eine Ehe zu annullieren? Ja, hatte vor einigen Tagen ein Gericht entschieden. Feministinnen sind empört, die Justizministerin zeigt sich unbeein…
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