Jugendschutz im Internet
am 26.06.2005 von strafprozess
Das Bundsgericht bestätigt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich (BGE 6S.26/2005 vom 3. Juni 2005). Dieses hatte einen Mann wegen Pornographie (Art. 197 Ziff. 1 StGB) gebüsst, der ein Bild seines erigierten Glieds ins Internet gestellt hatte.
Der Beschwerdeführer hat sich u.a. auf das Diskriminierungsverbot berufen mit dem Argument, dass die Strafverfolgungsbehörden nur bei pornografischen Darstellungen von homosexuellen Personen ermittelten, dagegen nicht oder nicht mit der gleichen Intensität gegen heterosexuelle Pornografie vorgingen. Darauf trat das Bundesgericht wegen unzureichender Begründung nicht ein.
Massgebend für die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde war der ungenügende Jugendschutz auf der fraglichen Website. Diese erneut bestätigte Rechtsprechung müsste eigentlich eine Lawine von Strafverfahren auslösen, zumal es sich bei Art. 197 Ziff. 1 StGB um ein Offizialdelikt handelt und die Strafverfolgungsbehörden gerne und oft zu surfen scheinen.
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Ausserordentlich kurzen Prozess ...
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