Jugendschutz
am 12.07.2005 von http://domecht.twoday.net/
Ebenfalls sehr lesenswert der nachdenkliche Artikel bei Telepolis von Bettina Winsemann über Impressum und Jugendschutz im Internet:
Sag mir erst, wie alt Du bist,
der sich allerdings mit dem US-Amerikanischen Recht …
Impressum und Jugendschutz im Internet
Handakte WebLAWg / Sehr lesenswert der nachdenkliche Artikel bei Telepolis von Bettina Winsemann über Impressum und Jugendschutz im Internet: Sag mir erst, wie alt Du bist, der sich allerdings mit dem US-Amerikanischen Recht beschäftigt, das ja nicht zwingend Vorbi…
Geheimniskrämerei, Copyright und Zensur...
mepHisto-bLAWg / ... sind die Fallstricke für die transparente Gesellschaft, mit denen sich Bettina Winsemann bei TELEPOLIS beschäftigt: Auch wenn die Datenschützer sich mit dem Gedanken der Transparenten Gesellschaft eines David Brin wenig anfreunden könn…
Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig
blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…
Europäische Privatgesellschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Parlament hat gestern den Initiativbericht zum Statut einer Europäischen Privatgesellschaft mit einem Änderungsantrag angenommen. Nach der nunmehr angenommenen Fassung bleibt durch die Umwandlung einer Gesellschaft in e…
Europäischer Zahlungsbefehl
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der EU hat am 11. Dezember 2006 die Verordnung zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens verabschiedet. Ziel des Europäischen Mahnverfahrens ist es, unstreitige Forderungen mittels eines so genannten Europäischen Za…
Europäischer Zahlungsbefehl
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der EU hat am 11. Dezember 2006 die Verordnung zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens verabschiedet. Ziel des Europäischen Mahnverfahrens ist es, unstreitige Forderungen mittels eines so genannten Europäischen Za…
Londoner Protokoll
Blickpunkt Recht & Steuern / Als Alternative zur rein nationalen Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmuster nutzen viele Unternehmen die Möglichkeit, ein europäisches Patent über das Europäische Patentamt in München anzumelden. Allerdings ist dies bisher…
EuGH: Haftung von Mitgliedstaaten für offenkundige Verstösse ihrer obersten Gerichte gegen EU-Recht
Think Law BLawG / Für Schäden, die Personen dadurch entstanden sind, dass ein Oberstes Gericht offenkundig gegen Gemeinschaftsrecht verstoßen hat, haften Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Eine Begrenzung der Haftung auf Fälle vorsä…
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