JPEG-Patent: Vergleich

SWM - Idstein.   Forgent Network inc. und Macromedia inc haben sich im Rechtsstreit um das sogenannte JPEG Patent außergerichtlich zu unbekannten Bedingungen verglichen. Forgent hatte insgesamt 42 Unternehmen aus der EDV-Branche verklagt, um Lizenzgebühren aus dem US-Patent No. 4,698,672 durchzusetzen, welches ein Verfahren zur verlustbehafteten Bildspeicherung beschreibt, das dem beliebten Grafikformat JPEG ähnelt. Von den übrigen Beklagten hatten 24 - darunter Computerschwergewichte wie IBM, HP, Dell und Apple -- eine Gegenklage eingereicht, mit der sie das Patent wegen angeblich fehlender Inovativität ("prior art") angreifen und Forgent unfaire Geschäftspraktiken vorwerfen. Sollte Forgent mit seinem Vorgehen erfolgreich sein, sind insbesondere freie Softwareprojekte bedroht. Die bekannteste OSS-Bildbearbeitung…

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Themen: Patent , HP

Erschienen 9. September 2004 auf http://anwalt.us.

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