JPEG-Patent: Vergleich
am 09.09.2004 von http://www.recht.us/amrecht
SWM - Idstein. Forgent Network inc. und Macromedia inc haben sich im
Rechtsstreit um das sogenannte JPEG Patent außergerichtlich zu unbekannten
Bedingungen verglichen.
Forgent hatte insgesamt 42 Unternehmen aus der EDV-Branche verklagt, um
Lizenzgebühren aus dem US-Patent No. 4,698,672 durchzusetzen, welches ein Verfahren zur verlustbehafteten Bildspeicherung beschreibt, das dem beliebten Grafikformat JPEG ähnelt.
Von den übrigen Beklagten hatten 24 - darunter Computerschwergewichte wie IBM,
HP, Dell und Apple -- eine Gegenklage eingereicht,
mit der sie das Patent wegen angeblich fehlender Inovativität (prior art)
angreifen und Forgent unfaire Geschäftspraktiken vorwerfen.
Sollte Forgent mit seinem Vorgehen erfolgreich sein, sind insbesondere freie
Softwareprojekte bedroht. Die bekannteste …
Forgent verklagt Microsoft wegen JPEG
IT-Blawg / Forgent Networks hat nun auch Microsoft wegen der Verletzung des US-Patents Nr. 4,698,672 verklagt. In der Vergangenheit wurden bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Adobe, Agfa, Apple, Canon, Dell, Fujitsu, IBM, Macromedia…
Erst pusten - dann fahren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / SWM - Idstein. Keith Emerich aus Lebanon in Pennsylvania muß zukünftig erst in ein an seinem Auto auf seine Kosten zu befestigendes Alkohlmeßgerät blasen, wenn er mit dem Auto fahren will. Dazu verurteilte ihn ei…
USA: JPEG Patent wird erneut geprüft
BERLIN BLAWG / Die US-amerikanische Stiftung Public Patent Foundation hat nach eigener Darstellung eine erneute Überprüfung des umstrittenen US-Patents auf das JPEG-Bilderkompressionsverfahren durch das US-Patent und Markenamt (USPTO) erreicht. Das sog. “…
Petromax Marken übertragen
MarkenBlog / Die Pelam International Limited aus Birmingham Zweigniederlassung Magdeburg hat die nachfolgenden Marken der Adcuram Lab Technologies GmbH übernommen: 94 455 Nizzaklasse: 11 Anmeldedatum: 07.12.1906 139 819 Wortmarke: Petromax Nizzaklassen: 11,…
Löschungen (43/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 43 wurde vom DPMA die Löschung nachfolgender Marken veröffentlicht: 444 085 Wortmarke TEMOEBILIN Anmeldedatum: 22.02.1932 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 28 009 Wortmarke Penthouse Party Verzicht (§ 48 MarkenG) 399 01 057 V…
Löschungen (45/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Löschungsverfahrens ist vom Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgend dargestellten Bildmarke veröffentlicht worden. Registernummer: 304 36 451 Nizzaklassen: 16, 17, 40 Inhaber: Cass Laminierungs GmbH Lö…
Google Patent Search
Handakte WebLAWg / With Google Patent Search, you can now search the full text of the U.S. patent corpus and find patents that interest you. All patents available through Google Patent Search come from the United States Patent and Trademark Office (USPTO). Patents issu…
Dekra übernimmt DaimlerChrysler Marken
MarkenBlog / Der DEKRA e.V. aus Stuttgart hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken der DaimlerChrysler AG übernommen. 304 48 421 Nizzaklassen: 09, 12, 41, 42 304 48 422 Nizzaklassen: 09, 12, 41, 42 Quelle: DPMA…
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