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Journalisten vom Geheimdienst überwacht

am 11.11.2005 von Handakte WebLAWg

Beim Bundesnachrichtendienst (BND) bahnt sich eine Affäre um die Bespitzelung eines Autoren und mehrerer Journalisten an. BND-Chef August Hanning bestätigte in Berlin im Grundsatz Presseberichte, wonach der deutsche Auslandsgeheimdienst 1994 den Weilheimer Publizisten Erich Schmidt-Eenboom und weitere Journalisten über einen längeren Zeitraum überwacht. Details nannte Hanning jedoch nicht. Er werde, …

Wissenschaftler und Journalisten beschattet: Abgeordnete werfen BND illegale Aktionen vor

Jurabilis / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat möglicherweise bis in die jüngste Vergangenheit Journalisten observiert, ohne die Regierung zu informieren. BND-Chef August Hanning spricht von Grauzonen.„Ich kann nicht ausschließen, dass gegen untreue Mit…

BND-Affäre droht parlamentarisches Nachspiel

Handakte WebLAWg / Die Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zieht weite Kreise. Jetzt haben die Grünen ein parlamentarisches Nachspiel angekündigt. Der “Spiegel” berichtet, dass die Spitzel-Aktionen mindeste…

VG Berlin gibt Klage eines Journalisten gegen Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten in BND-Bericht statt

Rechtblog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem gegen den Bundestag gerichteten Antrag eines Journalisten entsprochen, die Veröffentlichung des Berichts des Bundesrichters a.D. Gerhard Schäfer über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachricht…

Ein großer kleiner Fisch

Handakte WebLAWg / Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat bis in die jüngste Zeit Journalisten ausforschen lassen. Bislang gab der Dienst nur zu, bis 2003 das Altpapier des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom gestohlen und ausgewertet zu haben. Doch wie jetzt be…

653.000 Mark für Bespitzelung von Journalisten

Rechtblog / Der BND-Agent Willy D. hatte dafür 856 Berichte und Meldungen geliefert. D. habe den Geheimdienst unter anderem über Journalisten der Nachrichtenmagazine “Focus” und “Der Spiegel” sowie über Redakteure der “Süddeutsc…

BND-Affäre hat parlamentarisches Nachspiel

Handakte WebLAWg / Die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst in den neunziger Jahren will der Bundestag nicht auf sich beruhen lassen. Der Ausschuss zur Kontrolle der Geheimdienste fordert eine schnelle und gründliche Aufklärung. Der BND hab…

BND SOLL JOURNALISTEN GEKAUFT HABEN

LawBlog / Der Bundesnachrichtendienst soll bis Mitte der neunziger Jahre nicht nur Journalisten bespitzelt haben. Er soll auch Journalisten bezahlt haben, um Kollegen zu überwachen. Dies ergibt sich laut Süddeutscher Zeitung aus einem Bericht des ehemaligen…

Ermittlungen ja, Bespitzelung nein

Handakte WebLAWg / Der Präsident des Bundeskriminalamts hat dementiert, dass Journalisten ausspioniert wurden, um undichte Stellen auf Behördeseite zu finden. Allerdings forschte man nach “korrupten BKA-Beamten” - wegen eines “schwunghaften Handels&…

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Rainer Langenhan

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