Ein Ausrufezeichen ist keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke, entschied heute das Gericht erster Instanz (Rs. T-75/08 und T-191/08, noch nicht im Volltext verfügbar). Die JOOP! GmbH hatte versucht, beim HABM die Eintragung eines Ausrufezeichens sowie des gleichen Zeichens in einem re…
» Vollständiger ArtikelErschienen 30. September 2009 auf http://kleinblog.com/.
Textil, Mode & Recht | 7. Oktober 2009 — Die Joop! GmbH hatte das allseits bekannte Ausrufezeichnen in zwei Varianten – jeweils mit und ohne einen umrahmenden Kasten - im …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Oktober 2009 — EuG, Urteil vom 30.09.2009, Az. T-75/09 Das EuG (europäisches Gericht 1. Instanz) hat entschieden, dass ein Ausrufezeichen al…
Das Blog für Markenrecht | 1. Oktober 2009 — Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) hat entschieden, dass ein Ausrufezeichen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetrage…
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — Ein Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das hat das Europäische Gericht erster Instanz mit U…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 5. Oktober 2009 — Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetrag…
MarkenBlog | 2. Mai 2006 — Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungs…
Rechtblog | 17. März 2006 — Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren…
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unte…
MarkenBlog | 22. September 2005 — Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenm…
MarkenBlog | 11. November 2005 — Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. …
