JOOP!./.HABM
Kleinblog | David Klein | 30. September 2009 — Ein Ausrufezeichen ist keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke, entschied heute das Gericht erster Instanz (Rs. T-75/08 und T-1…
Joop! vor dem EuG unterlegen – das Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden
Die Joop! GmbH hatte das allseits bekannte Ausrufezeichnen in zwei Varianten – jeweils mit und ohne einen umrahmenden Kasten - im Jahre 2006 als Gemeinschaftsmarke angemeldet und ist nun nach der Zurückweisung durch das HABM auch mit ihrer Klage vor dem EuG gescheitert. "Joop! v…
» Vollständiger ArtikelThemen: Eug , Joop
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 7. Oktober 2009 auf http://www.mode-und-recht.de.
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EuG: Ausrufezeichen ist keine Marke!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Oktober 2009 — EuG, Urteil vom 30.09.2009, Az. T-75/09 Das EuG (europäisches Gericht 1. Instanz) hat entschieden, dass ein Ausrufezeichen al…
EuGH: ! ist keine Marke
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — Ein Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das hat das Europäische Gericht erster Instanz mit U…
Kein Markenschutz für das ! (Ausrufezeichen)
Das Blog für Markenrecht | 1. Oktober 2009 — Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) hat entschieden, dass ein Ausrufezeichen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetrage…
LEGO 3D-Marken
MarkenBlog | 20. Juli 2009 — Als Fortsetzung zur Entscheidung des BGH “Legostein” und der abgetrennten 3D-Marke der LEGO Juris A/S kommen hier weitere d…
! - Pressemitteilung des EuG
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unte…
EuG: Kein Markenschutz für ein !
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 5. Oktober 2009 — Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetrag…
E-Mail-Spamming mit Gemeinschaftsmarke
Handakte WebLAWg | 10. Dezember 2006 — Nach Art. 9 Abs. 1 lit. a GMVO gewährt die Gemeinschaftsmarke ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht, das es ihm gestattet, D…
Web.de wird zu Combots
MarkenBlog | 17. November 2005 — N-TV berichtet über den neuen Namen von Web.de. Zukünftig firmiert das Unternehmen unter dem Namen Combots AG. Entsprechend…
Strellson übernimmt Joop!
MarkenBlog | 15. Februar 2011 — Die Strellson AG aus Kreuzlingen in der Schweiz hat ein insgesamt 59 Marken umfassendes Markenportfolio der Hamburger JOOP! Gmb…
Joop! vor dem EuG unterlegen – das Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden - Textil,
Mode & Recht
Die <a href="http://www.joop.com/flash.php">Joop! GmbH</a> hatte das allseits bekannte Ausrufezeichnen in zwei Varianten
