Jogger versus Bundesverfassungsgericht
am 29.08.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Die Aufschrift bwin auf Fußballtrikots - etwa auf denen von Werder Bremen - sorgt derzeit für viel Wirbel. bwin ist die Abkürzung für den privaten Anbieter von Sportwetten bet and win - und es ist verboten, für solche Anbieter zu werben. Sagt das Bundesverfassungsgericht. Und die Polizei in Dortmund nimmt dieses Verbot sehr ernst, wie ein Jogger jetzt erfahren musste. Er wurde während seines Lauftrainings von der Polizei gestoppt und auf das Werbeverbot hingewiesen. Als der Mann verdutzt nachfragte, ob er denn nackt weiterlaufen solle, ließ der Polizist Gnade vor Recht walten, machte eine Ausnahme und ließ den Jogger laufen.
Eine Ausnahme sei allerdings auch das Verhalten des Beamten gewesen, so die Dortmunder …
Polizei stoppt Jogger mit bwin-Trikot
Mord ist mein Beruf / Das Werbeverbot für "bet and win" hat, wie der WDR berichtet eine Jogger in Dortmund aus seinem Laufrythmus gebracht.Die Polizei in Dortmund nimmt das Werbeverbot nämlich sehr ernst, wie ein Jogger jetzt erf…
Otto Schily und das Bundesverfassungsgericht
Handakte WebLAWg / Schuldzuweisungen rund um das NPD-Verbotsverfahren....…
Das Bundesverfassungsgericht und
Handakte WebLAWg / Zur Berücksichtigung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch innerstaatliche Organe, insbesondere deutsche Gerichte hat das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss...…
Innenminister besuchen Bundesverfassungsgericht
BVerfG / …
Missbrauchsgebühr am Bundesverfassungsgericht
ElbeBlawg / Das Bundesverfassungsgericht kann zur Vermeidung offensichtlich aussichtsloser Prozesse eine Missbrauchsgebühr verhängen. Davon hat es jetzt laut einer Pressemitteilung auch Gebrauch gemacht: Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfa…
Zypries zum Bundesverfassungsgericht?
Handakte WebLAWg / In Karlsruhe wird nach FOCUS-Informationen damit gerechnet, dass die Bundesjustizministerin 2008 ans Bundesverfassungsgericht wechselt und 2010 Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts wird. 2010 endet die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Hans…
LG Bremen: Kein Schadensersatz für bwin wegen Verbot der Trikot-Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bremen (Urt. v. 27.12.2007 - Az.: 1 O 2375/06) hat eine Schadensersatzklage des Sportwetten-Anbieters bwin wegen des Verbots der Trikot-Werbung als unbegründet abgewiesen.Dem Fussball-Club Werder Bremen war verboten worden, Trikot-Werbung fü…
Lieber nackt als betandwin
LawBlog / Weil er beim Joggen ein T-Shirt trug, bekam ein Dortmunder Ärger mit der Polizei. Es handelte sich natürlich nicht um ein x-beliebiges Shirt. Sondern eines mit Reklame für den Sportwettenanbieter betandwin (bwin). Die Beamten forderten den Jogger…
Polizei reißt keine Bwin-T-Shirts vom Leib
RA-Blog / Der 30jährige Thorben J. joggte am vergangenen Dienstag gegen 17:00 Uhr durch Dortmund und trug dabei ein T-Shirt mit einem Schriftzug des privaten Sportwettenanbieters “bwin” (früher: “betandwin”). Plötzlich hielt ein Str…
Zur Anzeige gebracht
LawBlog / Die Bundespolizei hat am Zaun des Düsseldorfer Flughafens einen Jogger gestoppt, weil dieser nur mit einem Lendenschurz bekleidet war. Weil es so schön peinlich ist, hier die komplette Pressemitteilung: Dass der Bereich der Zaunanlage am Flughafen…
VG Bremen: Werder Bremen darf auch weiterhin nicht für bwin werben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Bremen hat mit einem Beschluss vom 03.05.2007 (Az.: 5 V 796/07) einen Eilantrag abgelehnt, mit dem Werder Bremen erreichen wollte, für den Rest der laufenden Spielzeit für bwin werben zu dürfen.Das Oberverwalt…
LG Bremen: Sportwetten-Verbot für bwin
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bremen (Urt. v. 20.12.2007 - Az.: 12 O 379/06) hat entschieden, dass es dem Unternehmen bwin verboten ist, Sportwetten über das Internet zu veranstalten oder zu vermitteln. Daran ändere auch nichts, dass das Unternehmen über eine sogenannte…
» Polizei stoppt Jogger mit "bwin"-Trikot - wdr.de - Panorama
Polizei stoppt Jogger mit "bwin"-Trikot" /> <meta name="Author" content="Schneider (he)" /> <meta name="Publisher" content="Westdeutscher Rundfunk" /> <meta name="D…
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