Jörn Sack: Die EU als Demokratie - Plädoyer für eine europäische Streitkultur
am 17.04.2008 von JIPS News
Über Demokratie und Streikrecht
37sechsBlog / 1. Mai 2006, Mai-Demonstration: Duisburger Gewerkschafter fordern eine Stärkung des Streikrechts. Foto: Skowronek Kein Verfechter einer demokratischen Streitkultur käme auf die Idee, das Streikrecht und dessen Berechtigung anzuzweifeln. Keiner?
Der Gastkommentar im Wortlaut
Handakte WebLAWg / Bundespräsident a..D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Angesichts des Machtverfalls des Deutschen Bundestage
4. Europäische Juristentag
Law on the Blog / Vom 3.5. - 5.5.2007 tagte der 4. Europäische Juristentag in Wien und damit erstmals in Österreich. Themenschwerpunkte waren Fragen des europäischen Vertrags-, und Strafrechtes, sowie der Migration nach Europa.
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach
Echter Handelsvertreter? Niederlage für die Kommission
Euro Law / Das Europäische Gericht erster Instanz hat am 15. September eine interessante Entscheidung in Sachen DaimlerChrysler AG v Europäische Kommission (Rechtssache T-325/01) gefällt. Das Gericht hatte über eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entsch
Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung
Handakte WebLAWg / Die Europäische Union feiert am 9.5.2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt. Die Europäische Union ha
Europäische Kommission: Empfehlung zu Online-Musikrechten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet, in der sie Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für Online-Angebote vorschlägt.Dabei wird das Hauptprob
Einigung im US-Datenschützerstreit
Handakte WebLAWg / Alle US-Terrorfahnder erhalten europäische Fluggastdaten, sie verzichten jedoch auf ihren direkten Zugriff auf europäische Buchungssysteme. Das ist die Einigung im transatlantischen Datenschützerstreit. Sie sei das Ergebnis von Marathonverhandlun
Informationen zum Thema Europäische Betriebsräte
arbeitsrechtblog / Im Internetangebot der Hans-Böckler-Stiftung findet sich eine Seite mit sehr interessanten Beiträgen zum Thema Europäische Betriebsräte .
Elektronische europäische Bibliotheken
Handakte WebLAWg / Sechs europäische Länder haben die EU aufgerufen, über die Vernetzung nationaler Projekte eine elektronische europäische Bibliothek zu schaffen. Damit solle das kulturelle und wissenschaftliche Erbe Europas weltweit zugänglich gemacht werden, te
EuG: „I“ als Marke zulässig
MarkenBlog / Der Bonner IVG Immobilien AG ist es vorerst gelungen, für den Buchstaben „I“ in zahlreichen Dienstleistungklassen ein Schutzrecht als Marke durchzusetzen. Nachdem das europäischen Markenamtes dieses Ansinnen noch abgelehnt hatte, entschied jet
Europäische Verbraucherzentren stellen sich in Berlin vor
Recht für Verbraucher / Europäische Verbraucherzentren stellen sich in Berlin vorDie Europäischen Verbraucherzentren stehen im Europäischen Dorf in Berlin bereit: Verbraucherschutz zum Anfassen. Eine Veranstaltung des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland mit dem
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