Kommentar: Jörg Tauss in der Presse - Primitiver geht es immer (Update)
Datenschutzbeauftragter Online | 7. März 2009 — Es geht weiter - nach meinem Beitrag von gestern zum Thema, muss ich heute noch einmal nachlegen. Andreas Herholz schreibt he…
Jörg Tauss: Subtile Hetze
Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Büros des Abgeordneten Jörg Tauss wegen des “Verdachts auf Kinderpornographie” durchsucht wurden, ist eine zunehmende mediale Hetze zu beobachten, die äusserst subtil arbeitet.
Exemplarisch zitiere ich aus der Aachener Zeitung, Seite 2:
Zuletzt war Tauss durch Äusserungen zu Kinderpornographie aufgefallen. Scharf hatte er die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Sperrung des Zugangs von Kinderporno-Seiten im Netz kritisiert und vor “Zensurverhältnissen ähnlich wie in China” gewarnt. Äußerungen über die sich so mancher Abgeordnete gewundert hatte.
Drei Sätze, drei fehlerhafte Informationen. Ich analysiere kurz:
Tauss war nicht durch Äußerungen zu KiPo aufgefallen, sondern er hat sich zum Thema Netzsperren geäußert. Er hat sich nicht gegen “die Sperrung von KiPo” eingesetzt, sondern gegen Netzsperren im Allgemeinen, die nicht funktionieren. Er war dabei einer von vielen Abgeordneten & Kritikern und ist dadurch - jedenfalls denen die das Thema seit langem begleiten - auch nicht besonders aufgefallen. Anders als der Artikel suggeriert, der andeutet, Tauss wäre der Meinung, KiPo sollte frei zugänglich sein, was mit der Realität nichts zu tun hat. Er hat die Pläne von von der Leyen kritisiert, so wie viele andere. Der Vergleich mit China ist dabei nicht seine Erfindung, sondern eine Aussage des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, also keine Einzelaktion. Insbesondere vor dem Hintergrund weiterer Gutachten mit ähnlichen Statements. Verwundert hat das nicht “so manchen Abgeordneten” sondern vor allem Fr. von der Leyen. Zur Erinnerung: Das ist die Ministerien, deren Arbeitsgruppe zum Thema kürzlich aufgelöst wurde, weil die zahlreichen Kritiker in der Sache nunmal Recht haben.Netzpolitik geht ebenfalls kurz auf das Thema ein (ebenfalls FeFe und RA Stadler), dazu von mir eine Warnung: Gerade weil Tauss ein Profi ist, wird er bei einem solchen Verdacht der in der breiten Öffentlichkeit steht, jetzt keine vorschnellen Aussagen treffen. Auch die Blogosphäre sollte vorsichtig sein und sich nicht zu schnellen Analysen und Statements hinreißen lassen: Wir wissen nun mal nichts.
Es ist schl…
» Vollständiger ArtikelThemen: Cdu , Bundestag , Spd , Kommentar , China , Gutachten , Arbeitsgruppe , Warnung
Erschienen 6. März 2009 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Gedanken zum Fall Tauss
Internet-Law | 6. März 2009 — Die Nachricht, dass gegen den Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ein Ermittlungsverfahren wegen Besitz kinderpornografischer Schrif…
Abgeordneter im Kinderporno-Verdacht
LawBlog | 5. März 2009 — Gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wird wegen des Verdachts des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornogra…
Die Unschuldsvermutung und die Medien: Natürliche Feinde?
LEGALIT.de | 6. März 2009 — ef-online greift heute die aktuellen Ereignisse um den SPD-Politiker Jörg Tauss auf. Und macht zu Recht darauf aufmerksam, …
Ehre, wem Ehre gebührt? Natürliche Feinde: Die Unschuldsvermutung und die Medien…
mepHisto-bLAWg | 6. März 2009 — ef-online greift heute die aktuellen Ereignisse um den SPD-Politiker Jörg Tauss auf. Und macht zu Recht darauf aufmerksam,…
Tauss verlässt SPD und will zu Piratenpartei wechseln
Reuters | 20. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Aus Protest gegen das von der SPD mitgetragene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet hat der…
Besitzes Kinderpornografischen Materials Beschuldigt: Ankläger sieht Kinderporno-Verdacht gegen Tauss erhärtet
Reuters | 6. März 2009 — Berlin (Reuters) - Der Kinderpornografie-Verdacht gegen den SPD-Politiker Jörg Tauss hat sich nach Darstellung der Staatsanwalt…
Ermittlung Tauss: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jörg Tauss wegen Kinderporno
Internet-Law | 5. März 2009 — Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen den Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wege…
Hat sich Tauss tatsächlich strafbar gemacht?
Internet-Law | 24. März 2009 — Jörg Tauss wurde von der Staatsanwalt stundenlang vernommen.Über das Ergebnis der Beschuldigtenvernehmung wurde nur soviel bekannt…
Anklage gegen Tauss
Internet-Law | 21. Juli 2009 — Die im Fall des Bundestagsabeordenten Jörg Tauss, dem der Besitz kinderpornoprafischer Schriften vorgeworfen wird, ermittelnde Sta…
Gutachten: Rechtliche Bedenken gegen Internet-Sperren
Rücktritt: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinderporno-Verdacht Ämter auf
Büros des SPD-Abgeordneten Tauss durchsucht
Websperren gegen Kinderporno: Zank um Technik und Recht
CDU-Politikerin wettert gegen Kritiker von Kinderporno-Internetsperren
Arbeitsgruppe zu Kinderporno-Sperren ergebnislos vertagt [Update]
Zu den Kinderpornographie-Vorwürfen gegen Jörg Tauss : netzpolitik.org
Fefes Blog
Internet-Law: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jörg Tauss wegen Kinderporno
Kinderporno-Verdacht - Jörg Tauss gibt alle Ämter auf
law blog» Archiv » Die Pflichten eines Volksvertreters
Mehrere Gutachten, die in einer geplanten Anhörung des Bundestags diskutiert werden sollen, warnen vor rechtlichen Problemen bei den geplanten Sperren für Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten.
Rücktritt: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinderporno-Verdacht Ämter auf
Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss ist von seinen Posten in der Bundestagsfraktion und als baden-württembergischer Generalsekretär der Partei zurückgetreten. Sein Bundestagsmandat will er behalten - und den Vorwurf der Kinderpornografie weist er weiter zurück.
Büros des SPD-Abgeordneten Tauss durchsucht
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat ein Ermittlungsverfahren gegen den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion eingeleitet. Es gebe einen Anfangsverdacht, dass "strafrechtlich relevantes Bildmaterial vorhanden sein könnte".
Websperren gegen Kinderporno: Zank um Technik und Recht
Techniker aller am Vorhaben zu Websperren beteiligten Parteien verwehren sich gegen den Vorwurf, ein unpraktikables System zu konstruieren. Die Politik greife mit ihren Vorstellungen ungeachtet der Technik ein. Auch juristische Aspekte sind umstritten.
CDU-Politikerin wettert gegen Kritiker von Kinderporno-Internetsperren
Ilse Falk, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter anderem für Familie zuständig, meint, wer die Forderungen nach Internetsperrungen als "Missbrauch des Missbrauchs von Kindern" bezeichne, handele verantwortungslos.
Arbeitsgruppe zu Kinderporno-Sperren ergebnislos vertagt [Update]
Das Bundesfamilienministerium will eine rasche Befassung des Bundeskabinetts mit der geforderten Vereinbarung zu Web-Blockaden gegen Kinderpornographie herbeiführen, einen Gesetzesentwurf aber weiterhin vorerst nicht präsentieren.
Zu den Kinderpornographie-Vorwürfen gegen Jörg Tauss : netzpolitik.org
Fefes Blog
Internet-Law: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jörg Tauss wegen Kinderporno
Kinderporno-Verdacht - Jörg Tauss gibt alle Ämter auf
law blog» Archiv » Die Pflichten eines Volksvertreters
