Das Jobcenter holzt wieder
Andere Ansicht | 24. Januar 2011 — Das Jobcenter holzt wieder mit Textbausteinen. Prozesskostenhilfe ist zurückzuweisen, da die Klage offensichtlich ohne …
JobCenter legt trotz Untätigkeitsklage dem Sozialgericht die Verwaltungsakte nicht vor
Das JobCenter Essen ist vermutlich aufgrund chronischer Arbeitsüberlastung dazu übergegangen, gerichtliche Verfügungen zur Klageerwiderung unbeantwortet zu lassen und zu ignorieren. Die 5. Kammer des Sozialgerichts Duisburg hat mit Beschluss vom 10.09.2009 in dem Verfahren S 5 AS 247/09 dem JobCenter Essen unter Fristsetzung auferlegt, auf die Klage zu erwidern und die Verwaltungsakte vorzulegen.
Das Sozialgericht Duisburg war offensichtlich nicht mehr ber…
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Das größte deutsche Sozialgericht steht in der Hauptstadt
Rechtsanwalt Marek Schauer | 24. Oktober 2009 — Ein interessanter Artikel ist in der Berliner Morgenpost erschienen. Unter anderen heißt es: Das größte Sozialgericht Deu…
Die HUK-Coburg Essen stellt sich tot
Unfall - Blog | 17. August 2009 — Rechtsanwalt Michael Klose aus Witten bat die Redaktion um Veröffentlichung folgenden Beitrages. Dieser bitte kommen wir gerne …
judex non kalkulat
Gerichtssaal | 25. Januar 2011 — Habe am Freitag beim Sozialgericht wiedermal gegen die ARGE (jetzt Jobcenter) verhandelt. Es ging darum, dass der Mandant als M…
Lohn: Jobcenter haften für rechtswidrige Arbeitsvermittlung
LohnPraxis-Weblog | 6. September 2011 — Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job vermitteln. Handelt es sich…
Sozialgeld für Besuche eines Elternteils
Recht Sozial | 1. April 2011 — Kinder müssen grundsätzlich für regelmäßige tageweise Besuche beim von der Familie getrennt lebenden Elternteil anteiliges Sozialg…
Jobcenter Kiel: Jobcenter Kiel arbeitet mit neuen Mietobergrenzen
anwalt-kiel.com | 20. Juni 2009 — Nachdem die Bezieher von Arbeitslosengeld II reihenweise vor dem Sozialgericht höhere Mietobergrenzen durchgesetzt haben lenkt das…
Jobcenter müssen private Krankenversicherung zahlen
Dr. Schmitz & Partner | 9. Juni 2010 — Das Sozialgericht in Düsseldorf hat in zwei Fällen (nicht rechtskräftig) entschieden: Jobcenter müssen die Kosten für die p…
Klagegegner bei Kündigung eines Ein-Euro-Jobs durch den Massnahmeträger ist der Massnahmeträger und nicht das Jobcenter
sozialrechtsexperte | 1. August 2011 — Sozialgericht Berlin, 20.07.11- s 55 AS 41075/09 Nach Ansicht des SG Berlin ist der Massnahmeträger nicht nur unse…
Schönheitsreparaturen und Jobcenter
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. November 2011 — Manchmal vertritt auch das Jobcenter die Auffassung, dass die in Mietverträgen weit verbreiteten Klauseln zur Abwälzung der Schönh…
