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Jetzt wird es kuschelig im Knast

am 16.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.com

Niedersachsens Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann will die Belegung von Gefängniszellen mit mehreren Gefangenen künftig gesetzlich erlauben.
Am Prinzip der Einzelbelegung von Gefängniszellen soll zwar festgehalten werden, Ausnahmen müssten aber dann möglich sein, wenn es mehr Gefangene als Zellen gibt.
Im Jahr 2003 hatte ein Häftling das Justizministerium auf Schadensersatz verklagt, weil er in Hannover für zwei Nächte mit drei anderen Gefangenen in einem Haftraum untergebracht war. Nach den Plänen der Ministerin sollen suizidgefährdete Gefangene künftig nicht allein eingesperrt werden. Außerdem sollen sich Freunde zusammentun können. „Gefangene, die mit einem anderen in eine Zelle wollen, sollen das dürfen”, falls Sicherheitsgründe nicht dagegen sprächen, sagte sie.
Im Justizministerium werden zurzeit auch die Vorbereitungen für ein teilprivatisiertes Gefängnis getroffen. Geplant ist das Projekt für rund …

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