Jetzt strahlt es in Braunschweig und Umgebung
am 08.03.2006 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDas Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter darf gebaut werden. Die Genehmigung für das Lager war rechtens, entschied das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Gegen den Bau …
Gericht entscheidet über Schacht Konrad
Handakte WebLAWg / Im Prozess um die Atommüll-Lagerung in der früheren Eisenerzgrube Schacht Konrad bei Salzgitter will das Niedersächsische OVG in Lüneburg heute das Urteil fällen. Erstmals in Deutschland entscheidet damit ein Gericht über die Genehmigung eine…
Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigun…
Strahlendes Braunschweiger Land wehrt sich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Stadt Salzgitter geht nicht von einem schnellen Baubeginn des Atommüllendlagers Schacht Konrad aus. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte am Mittwoch Klagen gegen die Genehmigung des umstrittenen Lagers zurückgewiesen. Eine Revision g…
Atommüll nach Braunschweig/Salzgitter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Genehmigung für das Endlager Schacht Konrad ist rechtskräftig. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, dass nun die Einlagerung vorbereitet werde.Mit diesem Urteil gibt es einen genehmigten Standort, und wir setzen dieses Urteil…
Gerichtsstreit um Atom-Endlager beginnt
Handakte WebLAWg / Vor dem OVG Lüneburg hat am Dienstag das Verfahren um die Genehmigung des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad bei Salzgitter begonnen. Vor dem Gericht demonstrierten mehrere dutzend Atomkraftgegner. Sie kritisierten unter anderem, dass bei der Planun…
Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen die Zulassung des Endlagers Schacht Konrad erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 26.03.2008…
Lüneburg gegen Neonazis
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mehr als tausend Menschen haben am Samstag vor einem Neonazi-Aufmarschs in Lüneburg gegen Rechtsextremismus protestiert. Mit Parolen wie „Nazis raus“ marschierten sie durch die niedersächsische Stadt. Zu dem Protest aufgerufen hatten Kirchen,…
Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit
Handakte WebLAWg / Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz gestellt. In dieser Rechtsprechungsdatenbank dokumentieren die Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichte Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneb…
OVG Lüneburg bestätigt Meldeauflage für deutschen Hooligan
Rechtblog / Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat festgestellt, dass eine Meldeauflage, mit der ein Hooligan zu bestimmten Zeiten von Spielorten der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland ferngehalten werden soll, rechtmäßig ist…
Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit
JIPS News / Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz ...…
Rechtschreibreform
Blickpunkt Recht & Steuern / Herkömmliche Schreibweisen dürfen im Schulunterricht solange nicht als “falsch” bezeichnet werden, wie sich reformierte Schreibweisen nicht allgemein durchgesetzt haben. Sagt jedenfalls das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht. OV…
Ausländerrecht: Islamische Mehrehe nicht schutzwürdig
Recht und Alltag / Die Klägerin reiste 2001 hochschwanger aus dem Libanon in das Bundesgebiet ein, um hier als Zweitehefrau mit ihrem Ehemann und dessen erster Frau sowie deren fünf gemeinsamen Kindern zusammen zu leben. Unmittelbar nach der Einreise gebar sie eine…
Niedersächsische Zahnärzte haben keinen Anspruch auf ungekürzte Altersrente mit 60 Jahren
Recht und Alltag / Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht – 8. Senat – hat mit Beschluss vom 7. Februar 2006 in einem Berufungszulassungsverfahren (Az.: 8 LA 118/05 - unanfechtbar) entschieden, dass die Zahnärztekammer Niedersachsen für Mitglieder ihres Alt…
