Jeder sein eigener Rechtsöffnungsrichter
am 19.02.2008 von KunzOBlogDas Bundesgericht hatte sich mit der Rechtsfrage von grundsäztlicher Bedeutung zu beschäftigen, ob sich Auffangeinrichtungen nach BVG selber Rechtsöffnung …
Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
KunzOBlog / Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzun
Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung i.S.v. Art. 74 BGG
KunzOBlog / Was eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 BGG ist, welche - auch unter dem üblichen Streitwert - eine Beschwerde zulässig macht, weiss man zwar auch nach dem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (Urteil v
5A_234/2007: Mietvertrag ohne Nachmieter: bei vorzeitiger Rückgabe ein Rechtsöffnungstitel (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer hat die Frage, ob im Falle der vorzeitigen Rückgabe des Mietobjekts der Mietvertrag ohne Nennung eines zumutbaren Nachmieters einen Rechtsöffnungstitel darstellt, als Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung entschieden.In solchen Fällen is
Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
KunzOBlog / Nachdem das Bundesgericht bereits klargestellt hat, dass seine Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnungsentscheide weiter ist als noch unter altem Recht (vgl. meinen Beitrag), hat sich nun auch das Obergericht Zürich zur Frage des richtigen Re
Heureka: Die Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
KunzOBlog / Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Urteil (soweit ersichtlich) erstmals bejaht, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung i.S.v. Art. 74 Abs. 2 BGG vorliege. Konkret ging es um die Frage, ob Mietstreitigkeiten auch
5A_42/2007 und 5A_432/2007: Rechtsöffnungsentscheide in ZH mit NB anfechtbar (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das OGer ZH muss trotz § 285 ZPO gegen Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde angerufen werden können, weil das BGG das System der double instance vorsieht.Daraus folgt einerseits, dass auf direkt gegen erstinstanzliche Rechtsöffnung
4A_237/2007: Schlichtungsstellen auch im Aberkennungsprozess erstinstanzlich zuständig (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer beurteilte die Frage, ob Aberkennungsklagen nach SchKG 83 II in mietrechtlichen Streitigkeiten beim Bezirksgericht (Mietgericht) oder bei der Schlichtungsbehörde in Mietsachen nach OR 274a ff. anhängig zu machen sind, als Frage von grunds
Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide
KunzOBlog / Vor einiger Zeit habe ich hier darauf hingewiesen, dass seit Inkrafttreten des BGG im Kanton Zürich unklar ist, ob Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht angefochten werden können oder müssen. Das Obergericht ents
Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
KunzOBlog / Eine Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht (Art. 72 ff. BGG) ist bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten bekanntlich auch unter der Streitwertgrenze von üblicherweise CHF 30000 zulässig ist, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher
Die VO BGG vor Bundesgericht
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemeinderats Zürich zur Instandsetzung der Hardbrücke mit der Verordnung des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 29. November 2006 über die Anpassung
5A_481/2007: Rechtsöffnung; Einheit von Grundpfandforderung und Grundpfandrecht bei Schuldbriefen (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Wird als Sicherheit für eine Grundforderung ein Schuldbrief übereignet, wird der Empfänger des Schuldbriefs Gläubiger der Grundpfandforderung und des Grundpfandrechts und Eigentümer des Grundpfandtitels. Der Empfänger ist gleichzeitig Gläubige
Hickhack um Hardbrücke geht weiter
KunzOBlog / Wie die NZZ berichtet, spielt sich um die Instandsetzung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack ab. Nachdem sich das Bundesgericht als unzuständig erklärt hat (vgl. meinen Beitrag), hat dies nun offenbar auch das Verwaltungsgerich
Stolpernde Anwälte
KunzOBlog / Am 22.6.2007 hat fel. in der NZZ berichtet, dass die neuen Einheitsbeschwerden nach BGG grundsätzlich reformatorische Rechtsmittel seien, sodass nicht nur einfach die Aufhebung des kantonalen Entscheides, sondern ein konkreter Entscheid in der Sache
5A_151/2007: Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt
Blawg von David Vasella / Das BGer bestätigt den Anspruch jeder Verfahrenspartei, in alle für den Entscheid wesentlichen Akten Einsicht zu nehmen und sich dazu zu äussern. Das gilt auch im summarischen Verfahren der Rechtsöffnung. Zwar besteht nach SchKG 84 II kein Anspru
Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH
KunzOBlog / Bereits im September des letzten Jahres war hier über zwei Urteile des Bundesgerichts zu lesen, in dem es sich damit auseinandergesetzt hat, was Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH sind. Nun hatte das Bundesgericht abermals Gelegenheit sich zu di
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6
