Jauchekonflikt zwischen Kletterern und Bauern
am 02.09.2007 von http://www.adr-blog.deÜber einen besonderen Einsatz eines Mediators berichtet tirol.com. Bauern in Tirol stinkt es, dass sich Sportkletterer auf den Felsen ihrer Weiden tummeln. Hauptärgernis ist nicht das Klettern selbst, sondern insbesondere das wilde Campen und die Müllhinterlassenschaften der Kletterer. Deshalb haben Bauern die Kletterfelsen mit Jauche “verziert” und verderben den Kletterern den …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Der Kartoffelstreit
Recht und Alltag / Der Streit um die Kartoffelsorte Linda könnte vor dem OLG Celle mit einem Vergleich enden. Die Rechteinhaberin, die Firma Europlant Pflanzenzucht GmbH wollte die Sorte eigentlich vom Markt nehmen. Daraufhin hatten Bauern ohne Genehmigung Pflanzgut…
Mutige Bauern und die Rache der Mafia
strafblog / Unter dem Titel Der Acker des Paten berichtet die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND über den mutigen Kampf sizilianischer Bauern gegen die Mafia, deren beschlagnahmtes Land sie in 5 Kooperativen bewirtschaften. Jedes Jahr am 20. Juli brennen die Felder, s…
Landwirte erhöhen vor Spitzen-Treffen Druck auf Länderminister
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin/Düsseldorf (Reuters) - Kurz vor einem Spitzen-Treffen mit Landwirtschaftsminister Horst Seehofer haben mehrere tausend Milchbauern vor den Agrarministerien von 14 Bundesländern auf ihre Forderungen aufmerksam gemacht. Von der Polit…
Markenstreit um DDR
MarkenBlog / Unter dem Titel “Die DDR gehört mir!” berichtet der Berliner Kurier über das am 15. Mai vor dem LG München stattfindende Verfahren zwischen dem Inhaber der Wortmarke DDR (Registernummer: 30330983) und der Berliner Souvenir-Firma ̶…
Bundespatentgericht entscheidet gegen Markenregistrierung von DDR-Symbol
BERLIN BLAWG / Das Bundespatentgericht hat im Verfahren 26 W (pat) 69/05 (PDF) entschieden, daß eine Markeneintragung des DDR-Staatswappens mit dem umlaufenden Schriftzug “FÜR DEN SCHUTZ DER ARBEITER UND BAUERN MACHT”, wie es in der DDR fü…
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