Alle Blogs » Jan Ullrich fristlos per Fax gekündigt! Kann Ullrich sich zu Recht auf die Unschuldvermutung berufen?

Jan Ullrich fristlos per Fax gekündigt! Kann Ullrich sich zu Recht auf die Unschuldvermutung berufen?

am 22.07.2006 von http://blog.juracity.de

Deutschland vormals angesehenster Radprofi beklagt sich bitterlich über die fristlose Kündigung seines Fahrervertrages mit T-Mobile und beruft sich auf die “Unschuldsvermutung, die in einem Rechtsstaat jedem zusteht …”. Hier irrt Ullrich. Die Unschuldsvermutung gilt nämlich nur im Strafverfahren und soweit scheint es ja noch nicht zu sein. Im Dienstvertragsrecht - und darum handelt es sich im Falle von Fahrerverträgen - gilt vielmehr der Grundsatz, dass der Dienstherr - T-Mobile - den Vertrag fristlos kündigen kann, wenn das notwendige Vertrauen in die Vertragstreue des Fahrers durch entsprechend starke Verdachtsmomente auf schwere Verfehlungen, die eine Zusammenarbeit bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unzumutbar machen, zerstört ist (sogenannte ausserordentliche Verdachtskündigung).
Das Bundesarbeitsgericht drückt es so aus:
“§ 626 Abs. 1 BGB läßt eine Verdachtskündigung dann zu, wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, wenn die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören und wenn der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhaltes unternommen, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat (BAG AP Nr. 24 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung).”
BAG vom 13.9.1995 - Aktenzeichen 2 AZR 587/94
Nach allem, was die Öffentlichkeit dazu weiss, dürften hinreichende Indizien für ein gravierendes Fehlverhalten, nämlich unerlaubtes Doping, von Ullrich vorliegen. Es ist - deswegen heisst die Kündigung “Verdachtskündigung” - nicht erforderlich, dass Ullrich des Dopings überführt ist.
Allerdings ist fraglich, ob T-Mobile alles getan hat, um den schweren Verdacht zu untersuchen. Das BAG fordert nämlich - weil lediglich ein Verdacht vorliegt, dass dem Arbeitnehmer Gelegenheit gegeben wird, sich zu äussern:
“Die vorherige …

Kommentar schreiben




Doping-Vorwürfe gegen Jan Ullrich

RA-Blog / Bei den Ermittlungen im spanischen Radsport-Dopingskandal soll der Zeitung “El País” zufolge auch Jan Ullrich ins Visier der Fahnder geraten sein, berichtet die Netzeitung. Ende Mai war ein vermutlich von Sportarzt Eufemiano Fuentes gel…

Jan Ullrich suspendiert

RA-Blog / Das Team T-Mobile hat die Fahrer Jan Ullrich, Oscar Sevilla und Ullrichs Betreuer Rudy Pevenage vom Team suspendiert. Die Entscheidung steht laut T-Mobile in Verbindung mit den jüngsten Entwicklungen im spanischen Doping-Skandal. Quelle: Videotext …

Wegen Doping-Affäre: Tour-Aus für Jan Ullrich

strafblog / Jetzt hat es ihn doch erwischt: Wie bei rp-online nachzulesen ist, findet die diesjährige Tour de France ohne den Mitfavoriten Jan Ullrich statt. Dieser wurde ebenso wie sein sportlicher Leiter Rudy Pevenage und T-Mobile-Fahrer Oscar Sevilla wegen d…

Jan Ullrich sieht sich als Opfer

strafblog / Er befinde sich in einem absoluten Schockzustand, wird Jan Ullrich nach seiner Suspendierung von der Tour de France von faz.net zitiert. Er habe mit der Sache, also dem Vorwurf des Eigenblut-Dopings, nichts zu tun und fühle sich als Opfer. Er werde …

Beweislage gegen Jan Ullrich immer erdrückender

strafblog / Im Zweifel für den Angeklagten ist ein strafrechtlicher Grundsatz, den jeder Verteidiger immer wieder vor Gericht bemüht und dann doch bisweilen den Eindruck hat, dass Zweifel von manch einem Richter einfach beseite gewischt werden, um den Angeklag…

Kehrt Jan Ullrich zurück?

Handakte WebLAWg / An den Ruhetagen der Tour de France beantwortet Marcel Wüst traditionell die Fragen der Leser. Wie wird Blutdoping bekämpft? Wird Jan Ullrich ein Comeback gelingen? Und wie geht es mit dem deutschen Radsport weiter? Marcel Wüst, 38, gehört währ…

Kündigung wegen des Verdachts eines Versicherungsbetrugs durch vorsätzliche Unfallverursachung

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Der auf Tatsachen beruhende Verdacht, der Arbeitnehmer habe mit Fahrzeugen des Arbeitgebers zu Lasten von dessen Haftpflichtversicherung Schäden in Absprache mit den Unfallgegnern verursacht, kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grun…

Fristlose Verdachtskündigung: Der Arbeitnehmer muss angehört werden

JuracityBlog / Das Bundesarbeitsgericht (Az. 2 AZR 961/06) hat heute die ständige Rechtsprechung zur Verdachtskündigung bestätigt. Danach ist eine vollendete Tat nicht erforderlich, vielmehr genügt der schwerwiegende Verdacht einer Straftat oder…

Ullrich: Das Aus!

Handakte WebLAWg / Für Aufsehen sorgte eine Verlautbarung von T-Mobile. Sprecher Christian Frommert verkündete, daß die Frist für eine Erklärung von Jan Ullrich (32) zu den Doping-Vorwürfen bereits am Donnerstag abgelaufen sei. Falls sich der Tour-Sieger von 1997…

Jan Ullrich - Der weiße Ben Johnson?

DPMS INFO / 1997 gewann Ullrich als erster und bisher einziger Deutscher die Tour de France. © Jürgen Schanz - FOTOLIA Ob Jan Ullrich des Dopings überführt werden kann, steht noch lange nicht fest. Jan Ullrich durfte bei der letztjährigen Tour de France Å

Dopingskandal um Jan Ullrich – Ist eine Kündigung auf Verdacht möglich?

Media Rights / Darf man einen Arbeitnehmer auf den bloßen Verdacht hin kündgen, eine Straftat oder ein Vergehen gegen den Arbeitsvertrag begangen zu haben? 1. Der Fall Jan Ullrich Der Radsportler Jan Ullrich wird seit Wochen mit schweren Dopingvorwürfen konfron…

Verdacht muss begründet sein

LohnPraxis-Weblog / Haben Sie als Arbeitgeber den Verdacht, dass ein Mitarbeiter eine strafbare Handlung begangen hat, kann dies eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Voraussetzung ist aber, dass der Verdacht auf objektiven, nachweisbaren Tatsachen be…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

RA Michael Felser

JuracityBlog - Recht für Alle!

» JuracityBlog

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »