Jahrhundertvorhaben online
am 21.12.2005 von strafprozess
Meinen letzten Beitrag kann ich bereits aktualisieren. Folgende pdf-Dokumente sind online:
Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21.12.2005
Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)
Schweizerische Jugendstrafprozessordnung (JStPO)
Medienrohstoff
CH: Schweizerische Strafprozessordnung
Handakte WebLAWg / Wie gestern angekündigt hat der Bundesrat heute gemäss Medienmitteilung des EJPD zwei Entwürfe zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) und einer Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (JStPO) verabschiedet. Die beiden Gesetzesentwü…
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Der Nationalrat hat heute mit 175:11 Stimmen bei 9 Enthaltungen die Schweizerische Strafprozessordnung verabschiedet. Die Vorlage der Redaktionskommission ist online. Im Jahre 1896, also vor 111 Jahren, hatte der Bundesrat die Vereinheitlichung des …
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Der Nationalrat hat heute mit 175:11 Stimmen bei 9 Enthaltungen die Schweizerische Strafprozessordnung verabschiedet. Die Vorlage der Redaktionskommission ist online. Im Jahre 1896, also vor 111 Jahren, hatte der Bundesrat die Vereinheitlichung des …
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Wie gestern angekündigt hat der Bundesrat heute gemäss Medienmitteilung des EJPD zwei Entwürfe zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) und einer Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (JStPO) verabschiedet. Die beiden GesetzesentwÅ
Schweizerische Jugendstrafprozessordnung
strafprozess / Auch die JStPO/CH ist auf gutem Weg (vgl. die Medienmitteilung vom 17.10.2007): …
Ein strafprozessualer Adventskalender
strafprozess / Labeo kündigt hier mit seinem strafprozessualen Adventskalender ein hochinteressantes Projekt an: die Entstehung eines Online-Kurzkommentars zur eben verabschiedeten Schweizerischen Strafprozessordnung (s. meinen letzten Beitrag). Er beabsichtigt, …
Eine StPO für die Schweiz
Vier Strafverteidiger / Am 1.10.2010 soll die Schweizerische Strafprozeßordnung (StPO) in Kraft treten. Bisher hat sich die Schweiz seit dem Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) im Jahre 1942 während bisher 65 Jahren den Luxus geleistet, w…
Eine StPO für die Schweiz
Vier Strafverteidiger / Am 1.10.2010 soll die Schweizerische Strafprozeßordnung (StPO) in Kraft treten. Bisher hat sich die Schweiz seit dem Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) im Jahre 1942 während bisher 65 Jahren den Luxus geleistet, w…
Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
LawBlog / Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wurde (verdeckte Online-Durchsuchung), ist nach der Strafprozessordnung unzulässig. Es fehlt…
BGH: Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
advobLAWg / Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wurde (verdeckte Online-Durchsuchung), ist nach der Strafprozessordnung unzulässig. Es fehlt…
Als Jahrhundertvorhaben
strafprozess / bezeichnet Bundesrat Blocher die einheitliche Strafprozessordnung, die anstelle von 26 verschiedenen Strafprozessordnungen tritt. Sie soll demnächst vom Bundesrat verabschiedet werden, dem Vernehmen nach morgen Mittwoch (vgl. dazu auch die Medienmi…
Schweizerische Aktiengesellschaft
Handakte WebLAWg / Das OLG Hamm hat in einem Urteil entschieden: Für eine schweizerische Aktiengesellschaft gilt die Gründungstheorie. Sie ist als rechts- und parteifähig anzuerkennen, auch wenn sie ihren Verwaltungssitz in Deutschland hat. (…) Die Revision…
