Jahresgeschäftsbericht 2010 des Niedersächsischen FG vorgelegt: Weniger unerledigte Altfälle anhängig

Das Niedersächsische Finanzgericht hat jetzt die Geschäftszahlen für das Jahr 2010 veröffentlicht. Dabei lag die Zahl der Neueingänge mit insgesamt 6.624 Verfahren etwa auf dem Vorjahresniveau (2009: 6.773). Im Gegensatz dazu ist die Zahl der Bestände weiter stark rückläufig: Ende 2010 waren beim Niedersächsischen Finanzgericht nur noch 5.383 Verfahren anhängig. Dies ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um mehr als 13%, gegenüber 2008 sogar eine Verringerung um knapp 25%.

“Ein besonderes Anliegen ist es, möglichst viele Klageverfahren innerhalb von 24 Monaten zu erledigen”, betonte Gerichtspräsident Hartmut Pust. “Auch in dieser Hinsicht haben die Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Finanzgerichts im abgelaufenen Jahr sehr erfolgreich gearbeitet. Ende 2010 waren nur noch 602 Verfahren anhängig, die vor mehr als zwei Jahren eingegangen sind”, hob Pust hervor. Die Zahl der unerledigten Verfahren, die seit mehr als zwei Jahren anhängig sind, hat sich damit gegenüber dem Jahresende 2009 um ca. 40% verringert.

Beim Niedersächsischen Finanzgericht konnte auch die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Klageverfahren weiter gesenkt werden. Hatte sie im Jahr 2009 mit…

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Themen: Betrug , Fgo , Finanzgerichtsordnung
Rechtsgebiet: Strafrecht

Erschienen 7. Februar 2011 auf http://www.steuerrechtblog.de.

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