Ja nee, is klar
am 08.10.2007 von http://www.ra-blog.deDas Markenblog klärt auf, dass im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts nach Änderung des Markeninhabers der vorherige Markeninhaber immer noch ersichtlich ist. Bitte nicht …
Alles Atzes!
MarkenBlog / Der unter dem Namen Atze Schröder bekannt Comedian hat die nachfolgenden, bisher unter seinem bürgerlichen Namen beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten, Marken übernommen. 397 47 033 Atze Schröder Nizzaklassen: 09, 41, 45 301 46 598 A
Ehemalige DDR-Symbole sind markenfähig
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 231/05 befasste sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde des Markeninhabers gegen den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts die nachfolgend dargestellt Wort-/Bildm
Atze Schröder ist Markeninhaber der Marke Atze Schröder
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über einen Herrn Albers, der bis vor kurzem noch Markeninhaber der deutschen Wortmarke Atze Schröder war. http://oby.de/atze-schroeder Ein aktueller Kommentar im älteren Beitrag machte mich darauf aufmerksam, dass nunmehr Atze
MarkenR: DDR-Symbole sind markenfähig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Symbol der Jungen Pioniere, Kinderorganisation der DDR, bleibt als Marke eingetragen. Das hat das BPatG (27 W (pat) 231/05) entschieden und damit einer Beschwerde des privaten Markeninhabers aus Essen stattgegeben. Das Deutsche Patent- und Marken
BPatG: Wort-/Bildmarke Volks-Handy
MarkenBlog / 29 W (pat) 128/05 Leitsatz: Wort-/Bildmarke Volks-Handy 1. Beiladungsbeschlüsse zu der Frage, inwieweit der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG das Deutsche Patent- und Markenamt bei der Konkretisierung unbe-stimmter Rechtsbegriffe u
SAM BUCK VS. STARBUCKS oder lokal vs international
MarkenBlog / Das law blog berichtet über den Namensstreit zwischen Sam Buck und Starbucks. Vergleichbare Fälle eines Namenskonfliktes zwischen lokalen und internationalen Unternehmen kommen leider dauernd vor. Sei es weil von lokalen Unternehmen leichtfertig
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