IuKDG
am 13.10.2006 von Vertretbar WeblawgWer sich mit Medien- und IT-Recht beschäftigt, wird früher oder später über das IuKDG, das Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste = Informations- und Kommunikationsdienstegesetz von 1997 stolpern. Mit ihm erblickten TDG, TDDSG und SigG (1997) …
Entwürfe
domainblog / Jan K. Köcher vom ITM Münster weisst über [INFOLAW-L] auf aktuelle Gesetzesentwürfe für ein Telemediengesetz des Bundes (TMG) und einen Rundfunkänderungsstaatsvertrag der Länder hin. Die Entwürfe findet man be…
Bußgeld € 50.000,
domainblog / für Spam, wird das neue Telemediengesetz (TMG), in dem TDG und MDStV zusammengeführt werden, vorsehen. Das Bundeskabinett beschloss dieser Tage den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein …
Tele- und Mediendiensten entfällt
Handakte WebLAWg / Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elekt…
Verabschiedung Telemediengesetz - TMG
maas_rechtsanwälte / Der Bundestag beendet mit der Verabschiedung des Telemediengesetzes (TMG - vgl. Bundestagsdrucksache 16/3078 - PDF-Datei) eine gesetzgeberische Merkwürdigkeit. Bislang mußten Anbieter von Internet-Diensten sich den Regelungen des Mediendie…
Neues Blawg: medien-gerecht
ElbeBlawg / Ein neuer Blog hat das Licht der Welt erblickt: unter dem Titel medien-gerecht schreibt ein Saarländer über das Spannungsfeld von Recht und Medien. Wir wünschen viel Erfolg. Willkommen in unserer Blawg-Roll.…
Gesetze: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
Spam-Blog.com / Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf. Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer…
Gesetze: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
Spam-Blog.com / Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf. Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maika…
Gesetze: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
Spam-Blog.com / Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf. Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer…
Entwurf des Strafrechtsänderungsgesetzes*
Handakte WebLAWg / Am 20. September 2006 hat die Bundesregierung der Öffentlichkeit den Entwurf eines neuen Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität vorgelegt. Mit den Gesetzesänderungen und Neuerungen plant das Bundeskabinett die Umset…
FAQ Recht der Neuen Medien
Handakte WebLAWg / Der Kollege Bahr hat seine Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, die es online hier gibt, um den Punkt Mitstörerhaftung bei...…
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