iTunes und Wettbewerbsrecht
am 24.01.2007 von http://eu-law.blogspot.comZur Abwechslung mal wieder ein Beitrag zu den internationalen Entwicklungen. Nicht zum ersten Mal berichte ich hier über die wettbewerbsrechtlichen Implikationen des iPod/iTunes Geschäftsmodell (siehe iTunes DRM, essential facility und Interoperabilität und DRM Regulierung in Frankreich: Ein erster Interpretationsversuch).Zur Zeit ist die Thematik in Europa aktuell (siehe den Beitrag bei Heise: Europäische Verbraucherverbände gemeinsam gegen iTunes) wo verlangt wird, dass iTunes ... seine Verträge mit der Musikindustrie neu aushandeln, sodass Songs auch ohne DRM-Systeme heruntergeladen werden können. Es scheint natürlich fraglich ob bei diesem ergebnisorientierten Ansatz Apple wirklich der korrekte Ansprechpartner ist. Wieso werden diese Forderungen nicht gegenüber der Musikindustrie getätigt?Interessanter sind da die laufenden Gerichtsverfahren in den USA. Vor dem U.S. District Court for the Northern District of California ist zur Zeit eine Klage hängig eines iPod-Besitzers der die enge Verknüpfung iTunes/iPod kritisiert. Unter anderem wird in der Klageschrift Apple vorgeworfen, dass der iPod nicht mit dem Musiksystem von Microsoft, WMA, kompatibel ist:The protected music file format used by most Online Music stores is the WMA format. ... There are no technological limitations preventing the iPod from supporting WMA playback. ... By preventing the iPod from playing WMA or any other protected music format besides FairPlay-modified AAC format, iPod owners only option to purchase Online Music is to purchase from Apples Music Store. This constitutes an illegal tie in violation of antitrust laws.In ihrer motion to dismiss antwortete Apple wie folgt: Without DRM, legal online music stores would not exist. Thus, this complaint does not challenge Apples use …
Neues Wettbewerbsrecht verkündet
Bundesjustizministerium / Heute ist die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden ( einsehbar unter www.bundesanzeiger.de ). Das Gesetz tritt am 8. Juli 2004 in Kraft. Das Gesetz liberalisiert das bisherige Wettbewer…
Umsatzsteuer & Wettbewerbsrecht
Handakte WebLAWg / Das R-Archiv berichtet über eine Rechtsanwältin, die mit den Mitteln des Wettbewerbsrechts gegen eine Wettbewerbsverzerrung durch die öffentliche Hand vor...…
Entwicklung des Wettbewerbsrechts im WWW
muepe.de | weblog peter müller / RiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm und StA Dirk Seichter, Das Internet im Spiegel des UWG, CR 2005 Heft 10, 747 - 753.Der Beitrag gibt einen Querschnitt zu der Thematik wieder. Die angesprochenen Themen sind rechtlich hoch relevant. Dabei weisen die Ve…
iTunes DRM, essential facility und Interoperabilität
Euro Law / Eine aktuelle Publikation von Natali Helberger erlaubt mir auf die Entscheidung No 04-D-54 des französischen Conseil de la Concurrence i.S. VirginMega / Apple Computer vom 9. November 2004 zurückzukommen.Die Entscheidung der französischen Wettbewe…
Aktuelles Wettbewerbsrecht
auchRecht.de / Der BGH hat in drei aktuellen Entscheidungen zu wettbewerbsrechtlichen Fallgestaltungen Stellung genommen. So hat er in einer Entscheidung die jüngste Entwicklung fortgesetzt, wonach kostenlose Zugaben, insbesondere seit Wegfall der Zugabenverordnun…
Apple weitet Nutzerrechte im iTunesStore aus
medien-gerecht / Mit der Einführung von iTunes 7 hat Apple mehr oder weniger stillschweigend die Bedingungen des Digital Right Managements der Lieder aus dem iTunesStore verändert. Zu Gunsten des Kunden! Es ist fortan nicht nur möglich gekaufte Musikstücke von ei…
Frankrijk Legt Apple iTunes en DRM Beperkingen Op
Law & Justice / De Franse Assemblée Nationale (vgl. kamer van volksvertegenwoordigers) heeft dinsdag een omstreden wetsvoorstel goedgekeurd dat bepaalt dat geluidsdragers moeten worden opengesteld voor meer dan één bestandsformaat. Ook downloaddiensten op intern…
Französisches Gesetz trifft Apples Monopol
www.unternehmensjurist.de / ... Frankreich greift per Gesetz für mehr Wettbewerb auf dem Online-Musikmarkt durch. Die Konsequenzen treffen vor allem Apple, das derzeit mit seinem iTunes-Music-Store und den iPod-Abspielgeräten den Weltmarkt beherrscht. Apple könnte sich aus…
Neuer iPod touch als Radio gebührenpflichtig?
medien-gerecht / Apple hat am vergangenen Dienstag hat Apple die neue Generation seiner iPod Linie vorgestellt. Kaum sind die Geräte im Handel erhältlich werden sie auch direkt von neugierigen Techfreaks in alle Einzelteile zerlegt (iPod touch | iPod nano).…
ITunes - Der falsche Gegner
Weblawg.de / ... Fahrgäste, die in der U-Bahn rhythmisch zucken, haben meist nicht Schüttelfrost, sondern iPod: Apples MP3-Player ist bei den Konsumenten ein Hit. Doch das Geschäftsmodell des Konzerns ist noch ausgefeilter. Im Online-Musikshop iTunes kann sic…
Patentstreit zwischen Burst.com und Apple
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Für die Big Player der Elektronik- und IT-Branche ist das Software-Unternehmen Burst.com schon lange kein Unbekannter mehr. Nach einer erfolgreichen Patentklage gegen Microsoft, die im März vergangenen Jahres mit einem außergerichtlichen Verglei…
» heise online - Europäische Verbraucherverbände gemeinsam gegen iTunes
» «Monsieur Prix» schreitet bei Druckerpatronen nicht ein (Wirtschaft, NZZ Online)
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