iTunes DRM, essential facility und Interoperabilität
am 10.11.2005 von http://eu-law.blogspot.comEine aktuelle Publikation von Natali Helberger erlaubt mir auf die Entscheidung No 04-D-54 des französischen Conseil de la Concurrence i.S. VirginMega / Apple Computer vom 9. November 2004 zurückzukommen.Die Entscheidung der französischen Wettbewerbsbehörde betrifft FairPlay, das Digital Rights Management System (DRM oder DRMS) von Appless iTunes Service. DRM Technologie wird verwendet um die Verwendung von elektronisch vertriebener Musik zu kontrollieren. Im Gegensatz zu ungeschützten MP3 Dateien können DRM-geschützte Dateien z.B. nur auf einem bestimmten Abspielgerät oder Computer des Käufers verwendet werden und somit wird eine unkontrollierte Weiterverteilung verhindert. Die von erfolgreichen, Apple vertriebenen iPod Abspielgeräte können einzig ungeschützte Musikstücke und FairPlay geschützte Musikstücke abspielen. FairPlay Musikstücke wiederum können einzig über den von Apple betriebenen iTunes Verkaufsservice erworben werden. Somit können Eigentümer eines iPods in der Regel einzig Musik von Apples iTunes kaufen.Aufgrund der allgemeinen Popularität des iPods (meine persönliche Erfahrung ist infolge des äusserst mangelhaft konstruierten iPod Nano leider eher negativ) versuchten verschiedene Musikdienste-Ambieter von Apple Zugang zur proprietären DRM Technologie FairPlay zu erhalten um ebenfalls Musikstücke für den iPod anbieten zu können. Während RealNetworks dies mittels einer (wahrscheinlich unzulässigen) technischen Umgehung versuchte, griff Virgin Media auf das Wettbewerbsrecht zurück und verlangte von der französischen Wettbewerbsbehörde, dass die DRM Technologie als eine essential facility betrachtet wird, und demnach Virgin Media Zugang gewährt werden muss, da Apples Verhalten ansonsten missbräuchlich im Sinne von Art. 82 EGV sei.Eine essential facility wird im EG Wettbewerbsrecht anerkannt, wenn (i) der Zugang zu der facility unentbehrlich ist für die Ausübung der Tätigkeit des Zugang begehrenden …
iTunes und Wettbewerbsrecht
Euro Law / Zur Abwechslung mal wieder ein Beitrag zu den internationalen Entwicklungen. Nicht zum ersten Mal berichte ich hier über die wettbewerbsrechtlichen Implikationen des iPod/iTunes Geschäftsmodell (siehe iTunes DRM, essential facility und Interoperabi…
Kehrtwende beim französischen DRM Gesetz?
Euro Law / Gemäss The Inquirer(French committee surrenders on DRM law) hat ein Ausschuss des französischen Parlaments beschlossen den ursprünglichen Interoperabilitätsartikel in der Urheberrechtsnovellierung zu verwässern (siehe auch meine ursprünglichen…
Interoperabilität und DRM: Ein Fall für staatliche Regulierung?
Euro Law / Wie man seit einigen Tagen lesen kann (siehe heise, oder cnet) , scheint sich bei der Beratung zur französischen Urheberrechtsnovelle etwas zusammenzubrauen, dass man bisher eher (zu) wenig diskutiert hat: Offenbar soll das neue Gesetz - welches im…
Apple weitet Nutzerrechte im iTunesStore aus
medien-gerecht / Mit der Einführung von iTunes 7 hat Apple mehr oder weniger stillschweigend die Bedingungen des Digital Right Managements der Lieder aus dem iTunesStore verändert. Zu Gunsten des Kunden! Es ist fortan nicht nur möglich gekaufte Musikstücke von ei…
ITunes - Der falsche Gegner
Weblawg.de / ... Fahrgäste, die in der U-Bahn rhythmisch zucken, haben meist nicht Schüttelfrost, sondern iPod: Apples MP3-Player ist bei den Konsumenten ein Hit. Doch das Geschäftsmodell des Konzerns ist noch ausgefeilter. Im Online-Musikshop iTunes kann sic…
Französisches Gesetz trifft Apples Monopol
www.unternehmensjurist.de / ... Frankreich greift per Gesetz für mehr Wettbewerb auf dem Online-Musikmarkt durch. Die Konsequenzen treffen vor allem Apple, das derzeit mit seinem iTunes-Music-Store und den iPod-Abspielgeräten den Weltmarkt beherrscht. Apple könnte sich aus…
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