IT-Recht Kanzlei veröffentlicht FAQ zum Thema Abmahnung
am 07.12.2007 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten
Folge 1 der FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen
Fragen rund um die Abmahnung sowie die Unterlassungserklärung. Dem
Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit
der Materie auseinanderzusetzen.
I. Die Abmahnung Grundsätzliches
1. Die Abmahnung Was ist das?
Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung an jemand anderen, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Sie ist ein außergerichtliches Mittel zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Im Internet ist die Abmahnung vor allem im Rahmen des Wettbewerbsrechts, aber auch des Urheber- und Markenrechts von großer Bedeutung. Allerdings ist sie nicht nur dort, sondern bei allen zivilrechtlichen Unterlassungsansprüchen von Relevanz. Im Wettbewerbsrecht ist die Abmahnung in § 12 Abs. 1 UWG normiert. Folgt der Rechtsverletzer der Abmahnung, so kann er ein gerichtliches Verfahren vermeiden.
2. Wo kann ich überall auf Abmahnungen stoßen?
Am bekanntesten ist die Abmahnung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts. Verstößt ein Arbeitnehmer gegen Pflichten aus seinem Arbeitsvertrag, so kann er abgemahnt werden, so dass er angehalten ist, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen.
Im Internet sind jedoch ganz andere Rechtsgebiete betroffen.Hier geht es neben den bereits erwähnten Wettbewerbs- und Schutzrechtsverletzungen (insbesondere Urheber-, Marken- undKennzeichenrecht) vor allem um Fragen des Äußerungsrechts (z.B. bestimmte Äußerungen, die in Internetforen getätigt werden) oder des Persönlichkeitsrecht (z.B. bei der Veröffentlichung von Bildern im Internet).
3. Eine Abmahnung flattert ins Haus was tun?
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, so sollten Sie nicht in Panik geraten. Eine Abmahnung ist noch kein Urteil. Sie bedeutet zwar, dass Sie möglicherweise einen Rechtsverstoß begangen haben, jedoch steht dies mit der Abmahnung selbst noch nicht fest. …
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