Schuhstreifen
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
it.cadpilot
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren der Klasse 9, nämlich “Computer-Software” mangels Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.01.2010, Az. 27 W (pat) 105/09 – it.cadpilot). Anm…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Beschluss , Markenanmeldung , Wort-/bildmarke
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 8. Februar 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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