Ist der Vertragsarzt Amtsträger?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Juni 2011 — Die interessante Frage, die erhebliche Bedeutung im Bereich des sog. Pharmamarketings und Auswirkungen auf die Strafbarkeit nac…
Ist der Vertragsarzt Amtsträger?
Die Antwort auf die Frage “Ist der Vertragsarzt Amtsträger?” ist für die Frage der Strafbarkeit – Bestechung im geschäftlichen Verkehr pp. – von entscheidender Bedeutung und in Rechtsprechung und Literatur heftig umstritten (vgl. dazu hier OLG Braunschweig). Gestern hat jetzt der auch der 5. Strafsenat des BGH zu der Problematik Stellung genommen (vgl. hier die PM). und die Frage – ebenso wie schon …
» Vollständiger ArtikelThemen: Stgb , Vertragsarzt , Entscheidung , Amtsträgereigenschaft
Erschienen 22. Juli 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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(Strafverteidiger Berlin) Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen: Ist der Vertragsarzt Amtsträger? (3 StR 458/10)
Strafverteidigung | 5. Mai 2011 — Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat diese Frage dem Großen Senat für Strafsachen vorgelegt, der nach § 132 Abs. 4 GVG …
Der Kassenarzt als Amtsträger
Rechtslupe | 22. Juli 2011 — Ist der Vertragsarzt Amtsträger? Mit dieser Frage beschäftigen sich derzeit mehrere Strafsenate und zukünftig wohl auch der Gro…
Bundesgerichtshof: Ist der Vertragsarzt Amtsträger?
fachanwaltsliste.de | 8. Mai 2011 — Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat diese Frage dem Großen Senat für Strafsachen vorgelegt, der nach § 132 Abs. 4 GVG …
Ist der Vertragsarzt Amtsträger
Strafrecht Itzehoe | 21. Juli 2011 — Received: from [77.87.229.56] (helo=newsletter.bund.de) by mx19.web.de with esmtp (WEB.DE 4.110 #2) id 1QjsM4-00042n-00; Th…
Der Vertragsarzt als Amtsträger
Rechtslupe | 6. Mai 2011 — Ist der Vertragsarzt Amtsträger im Sinne der Bestechungsdelikte? Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat diese Frage jetzt…
Der Kassenarzt – ein Amtsträger?
Schlosser Aktuell | 22. Juli 2011 — Ob der Kassenarzt ein Amtsträger ist, wird demnächst voraussichtlich der Große Senat in Strafsachen des Bundesgerichtshofes ent…
Präklusion im Strafprozess, oder: Das Basta in der Rechtsprechung des BGH
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. April 2010 — Einen interessanten Tagungsbericht vom 13. Strafverteidiger-Frühjahrssymposium am vergangenen Wochenende in Karlsruhe berichtet…
Grosser Senat für Strafsachen: Vertragsarzt als Amtsträger?
Jus@Publicum | 21. Juli 2011 — click@Finanzspritze Sind Vertragsärzte Amtsträger? Diese Frage hat der 5. Strafsenat unter Bezugnahme auf den inhaltsgle…
5. Strafsenat des BGH versus 4. Strafsenat des BGH: Automatische Entlassung konventionswidrig Untergebrachter aus der SV, ja oder …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. November 2010 — Der BGH berichtet gerade in einer PM über einen Beschl. des 5. Strafsenats des BGH v. 09.11.2010 – 5 StR 394/10. Gegenstand …
