Ist Microsoft-Gründer Paul Allen ein “Patent-Troll”?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. August 2010 — Nach einem Bericht des SPON hat Microsoft-Mitgründer und Milliardär Paul G. Allen, der zuletzt durch sein umfangreiches (wenn a…
Nach einem Bericht des SPON hat Microsoft-Mitgründer und Milliardär Paul G. Allen, der zuletzt durch sein umfangreiches (wenn auch für ihn wohl steuerlich vorteilhaftes) Charity-Engagement auf sich aufmerksam machte, das Who-is-Who der Internetbranche wegen Verletzung von vier Patenten verklagt, die bei seiner Firma Interval Licensing LLC. liegen.”Wir glauben, dass Innovationen einen Wert haben“, habe ein Sprecher Allens erklärt, ohne eine Schadenssumme zu nennen. Unter den Beklagten seien die Internetriesen Google/YouTube, Facebook, Ebay, AOL und Apple. Laut SPON seien die mit den Patenten geschützte Technologie von “grundlegender” Bedeutung für die Art und Weise, wie die führenden Internet-Suchmaschinen und Online-Marktplätze heute funktionierten. Allen wolle erreichen, dass die verklagten Unternehmen entweder sein Patentrecht nicht weiter verletzen oder Lizenzgebühren bezahlen. Laut einem US-amerikanischen Rechtsanwalt für Patentrecht in der Technologiebranche müssten die beklagten Parteien ihre Programme nicht sofort ändern, da Verfahren und Verhandlungen zu derartigen Fragen mehre Monate bis Jahre dauern könnten und häufig auf dem Vergleichswege endeten. Was wir davon halt…
» Vollständiger ArtikelErschienen 28. August 2010 auf http://damm-legal.de.
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Paul Allen will die führenden Internetfirmen der Welt auf die Anklagebank zwingen: Der Mitgründer von Microsoft wirft unter anderem Google, Apple und Facebook vor, Technologien zu nutzen, auf die er das Patentrecht besitzt. Die Verklagten reagieren gelassen - doch es könnte teuer für sie werden.