Ist Klageflut Ausdruck der HartzIV-Praxis?

In der Berliner Morgenpost war heute unter der Überschrift „Hartz-IV-Klagen im „Zwölf-Minuten-Takt“ nachfolgendes zu lesen:

1.

„Wir nähern uns über die Jahre insgesamt der Zahl von 150 000 Verfahren“, sagte Richter Marcus Howe im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. „Das ist enorm und führt dazu, dass uns weiterhin die Klagen im Zwölf-Minuten-Takt erreichen. Für diesen Schnitt zählten zwar alle rund 44 000 Verfahren in diesem Jahr.

2.

Jeder zweite Kläger erziele weiterhin zumindest einen Teilerfolg – mehr als in anderen Rechtsbereichen.

3.

In vier von fünf Verfahren vermitteln die Richter zwischen Kläger und Jobcenter – ohne, dass es zum Prozess kommt.

Quelle

Berlin hat ca. 3,45 Millionen Einwohner, 16,7% sind (Stand November 2011) hilfebedürftig (leistungsberechtigt), also 576.150 Menschen. Bevor man diese Zahl nun ins Verhältnis zu den anhängigen Klagen setzt, ist zu berücksichtigen, dass damit alle Hilfebedürftigen berücksichtigt sind, also auch die Kinder, die in der Bedar…