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Ist das ElektroG verfassungswidrig?

am 06.11.2007 von http://www.it-recht-kanzlei.de/

Keine Frage: Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG – hat nicht nur einen langen Namen, sondern auch eine weitreichende Wirkung auf die Wirtschaft. Aber schränkt es die wirtschaftliche Tätigkeit so weit ein, dass man das ElektroG als verfassungswidrig …

Elektro- und Elektronikgerätegesetz

LAWgical / Von den Medien weitgehend unbemerkt ist im Bundesgesetzblatt Nr. 17 das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) ver…

Elektro-Müll

Blickpunkt Recht & Steuern / Seit diesem Wochenende dürfen ausrangierte elektrische und elektronische Geräte nicht mehr über die Mülltonne entsorgt werden, stattdessen sind ab jetzt die Kommunen zur kostenlosen Annahme der Geräte verpflichtet. Zwölf Monate nach Verkündung…

Elektro- und Elektronikgeraetegesetz - ElektroG heute verkuendet

Lichtenrader Notizen / Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Ruecknahme und die umweltvertraegliche Entsorgung von Elektro. und Elelektronikgeräten wurde am 23.03.2005 im Bundesgesetzblatt verkündet (Bundesgesetzblatt I, S. 762 ff)…

Elektronikschrottrichtlinie: ab 13.08.2005 wird es für die Unternehmen ernst

IT-Blawg / Um das zunehmende Abfallproblem mit elektrischen und elektronischen Geräten zu lösen, veröffentlichte die EU im Februar 2003 Richtlinien für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE - Waste Electrical and Electronic Equipment…

Blog zum ElektroG

Weblawg.de / Mittelstandsbremse ElektroG ... Dieses Blog dient der Vereinigung gegen Mittelstandsbenachteiligung (VMB) als Sprachrohr. Hier werden inbesondere Informationen, Meinungen und Tips zum mittelstandsfeindlichen Elektrogerätegesetz gegeben. ... Quelle:…

Kostspieliger Schrott

Handakte WebLAWg / Die weitreichenden Auswirkungen des neuen Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) auf Herstellung und Entsorgung von Elektrogeräten treten immer deutlicher zu Tage. Immerhin sind Hersteller ebenso betroffen wie Handel, Verbraucher und Abfa…

Elektroschrottentsorgung ab August 2005 geplant

Lichtenrader Notizen / Nach Mitteilung der Bundesregierung hat der Bundestag am 20. Januar 2005 das „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz…

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