Isaf-Kommandeur will Awacs-Aufklärer für Afghanistan
am 10.07.2008 von Reuters | Inlandsnachrichten
Brüssel/Berlin (Reuters) - Der Kommandeur der Nato-Truppen in Afghanistan hat nach Angaben aus Bündniskreisen die Entsendung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen an den Hindukusch beantragt.
US-General David McKiernan habe seine Anfrage an Nato-Oberbefehlshaber John Craddock gerichtet, hieß es am Donnerstag in Kreisen der Militärallianz. Es gebe aber noch keine Entscheidung darüber. Die Anfrage dürfte Deutschland vor neue politische Probleme stellen, da die Bundeswehr einen großen Teil der Awacs-Besatzungen stellt. Die 17 umgebauten Boeing 707 sind im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen stationiert, rund ein Drittel der 1600 Soldaten des Verbandes kommen von der Bundeswehr.
Sollte der Awacs-Einsatz Realität werden, müsste die Bundesregierung dafür vermutlich ein neues Mandat beim Bundestag beantragen. Erst im Mai hatte das Bundesverfassungsgericht die Rechte des Parlaments auch bei solchen Aufklärungseinsätzen gestärkt. Die Richter erklärten damals die Beteiligung deutscher Soldaten am Awacs-Einsatz über der Türkei 2003 vor dem Irak-Krieg für verfassungswidrig, weil der Bundestag damit nicht befasst worden war.
Das Verteidigungsministerium reagierte zurückhaltend auf die neue Entwicklung. Das Nato-Schreiben liege in Berlin nicht vor und es gebe keine Anfrage des Bündnisses, sagte Sprecher Thomas Raabe. Das Verfahren liege nun erst einmal in Brüssel.
Eigentlich sollte das deutsche Afghanistan-Mandat im Oktober lediglich um 1000 auf bis zu 4500 Soldaten aufgestockt werden. Schon dies war jedoch in den Koalitionsfraktionen umstritten, da der Einsatz bei der Bevölkerung unbeliebt ist und in Bayern Landtagswahlen anstehen. Käme nun noch die Beteiligung an einem Awacs-Einsatz hinzu, müsste die Mandatsobergrenze möglicherweise weiter erhöht werden.
Bei der Nato wurden keine Gründe für die Anfrage genannt. Die Awacs-Flugzeuge wären jedoch ideal ausgestattet, um den Luftverkehr der Nato-Truppen am Hindukusch zu steuern. Ein Awacs-Einsatz in Afghanistan wäre allerdings auch deshalb heikel, weil die Flugzeuge mit ihrem großen Aufklärungsradius von Afghanistan aus weit in den Iran oder nach Pakistan hineinschauen könnten.
Die Aufklärungsflugzeuge funktionieren wie eine fliegende Kontrollzentrale. Aus einer Höhe von knapp 10.000 Metern können sie den Luftraum im Umkreis von mehr als 300 Kilometern überwachen. Nach Angaben eines Nato-Sprechers in Geilenkirchen ist der Awacs-Verband auch ohne deutsche Beteiligung einsatzfähig.
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