Na, macht’s jetzt “klick”
markenrecht24.de | 5. Oktober 2011 — Wer die „Schwälbchen-Marke“ sieht, anbei die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-/Bildm…
Irren muss nicht menschlich sein
Anhand des nachfolgenden Falles kann man sehr gut erklären, was das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen des Markenanmeldeverfahrens (insbesondere) nicht prüft – die Anmelder hingegen irrigerweise oft annehmen, dass das Amt diese Prüfung vornimmt. Fall: Am 24.03.1992 wurde die Wort-/Bi…
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Stuttgart 21
markenrecht24.de | 8. September 2010 — Zumindest in der Hinsicht hat die Deutsche Bahn AG alles richtig gemacht. Sie hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke Fot…
Vorprogrammierter Widerspruch
markenrecht24.de | 7. Mai 2011 — Am 30.03.2011 (veröffentlicht am 29.04.2011) wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutsch…
Irreführende Zahlungsaufforderungen
markenrecht24.de | 26. April 2011 — Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 21.04.2011 “München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) w…
Eddy lebt
markenrecht24.de | 5. Januar 2011 — Mit Beschluss vom 17.12.2010 wies das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) den Löschungsantrag der Antragstellerin gegen die Wort-…
Eine Frage der Ähre
markenrecht24.de | 7. Februar 2012 — Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ein…
Pichmännel
markenrecht24.de | 17. Januar 2011 — Bei der Marke handelt es sich um das sog. „Pichmännel”. Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist beim Deutschen Pat…
Zentralschachtanlage Zollverein XII
markenrecht24.de | 21. Juli 2011 — Die Zentralschachtanlage Zollverein XII ist als Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de teilweise in das Register des Deutschen …
Komplexität der konkreten Gesamtgestaltung
markenrecht24.de | 4. Juli 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 305464124 im Register des Deutsch…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog | 30. Juni 2006 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Web…
