Irreführende Werbung der Sparkassen
am 14.05.2005 von http://www.rsv-blog.de
In der aktuellen DAV-Depesche, dem Newsletter des DeutscherAnwaltVerein wird auf eine irreführende Werbung zugunsten der ÖRAG hingwiesen:
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, die Dachorganisation der Deutschen Sparkassen, hat zusammen mit seinem Rechtsschutzversicherer, der ÖRAG, eine bundesweite Kampagne gestartet, die …
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinnmitteilung ist Straftat - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH, dass Irreführende Werbung mit Gewinnmitteilung eine Straftat ist, liegt nun im Volltext (BGH, Urt. v. 30.05.2008 - Az.: 1 StR 166/07) vor:Leitsätze: 1. Zum Zusammenhang zwischen Werbeaussage und beworbener Ware oder Leistu…
LG Ingolstadt : Irreführende Lockvogelwerbung bei Media Markt - Morgen klärt sich: Ist die Zentrale verantwortlich?
Recht für Verbraucher / Irreführende Lockvogelwerbung bei Media MarktMorgen klärt sich: Ist die Zentrale verantwortlich? Irreführende Werbung, nicht vorhandene Sonderangebote: Wiederholt waren Media Markt und die Konzernschwester Saturn durch besonders aggressive Werbea…
BGH: Irreführende Werbung im Internet
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 16.12.2004, I ZR 222/02:) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauch…
Epson-Tinte - Irreführung im Internet
muepe.de | weblog peter müller / § 5 UWG BGH v. 16.12.2004 - I ZR 222/02a) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustel…
BGH: Irreführende Oddset-Werbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern unter Wiederherstellung des Verbotsauspruchs durch das Landgericht die vom Freistaat Bayern für Sportwetten ausgesprochene Werbung:Oddset, die Sportwet…
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinnmitteilung ist Straftat
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit Urteil vom 14. Juni 2006 hat das Landgericht Mannheim drei Angeklagte wegen strafbarer Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG) zu Freiheitsstrafen verurteilt und den Verfall von Wertersatz gegen sie und zwei nebenbeteiligte Gesellschaften angeordnet. Bei zwei…
OLG Düsseldorf: Spielkarten mit Copyright-Hinweis auf Internetseite kann irreführende Werbung sein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 9. September 2008 entschieden, dass die Darstellung handelsüblicher Spielkarten mit einem unrichtigen Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite irreführend ist. Bei ei…
BGH: Irreführende Preiswerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: I ZR 142/02) hatte darüber zu entscheiden, ob die Preisangabe für ein bestimmtes Produkt irreführend iSd. § 5 UWG.Die Beklagte warb für die Eintragung von Daten in ein Datenregister, das im Internet unter einer…
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinn-Auskunft unter 0190-Telefonnummer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Gewinnbenachrichtigungen an Verbraucher zu entscheiden. Die Beklagten hatten unaufgefordert Schreiben an priv…
BGH: Sportwetten-Werbung
advobLAWg / Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27.10. die vom Freistaat Bayern für Sportwetten ausgesprochene Werbung: Oddset, die Sportwette mit festen Quoten, nur bei Lotto als irreführende Alleinstellu…
LG Dresden: Werbung mit EU-GmbH irreführend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Dresden (Urt. v. 11.04.2006 - Az.: 42 O 386/05) hat entschieden, dass die Werbung mit dem Begriff EU-GmbH für eine englische Limited irreführend und somit wettbewerbswidrig ist.Zum einen suggeriert sie, die Beklagte vertreibe eine Gesellscha…
AG Königstein: Strafbare Werbung wegen irreführender Anzeigen in Gelben Seiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Königstein (Urt. v. 31.07.2006 - Az.: 50 Cs 7400 Js 205867/02 Wi: PDF) hatte über die Strafbarkeit irreführender Werbung zu entscheiden.Der Angeklagte hatte in zahlreichen regionalen Branchenverzeichnissen seine Dienste als Schlüsseldienst…
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