Irreführende Werbung bei Möbelkaufhaus
am 20.01.2006 von Handakte WebLAWgEin Möbelkaufhaus aus dem Emsland hatte in einer Zeitung geworben: „Total-Räumungsverkauf wegen Umbau!“, „Hier sparen Sie bares Geld“, „Alles muß raus“. Unter anderem war eine Einbauküche für 1.998 € angeboten. Am Tage des Erscheinens der Werbeanzeige suchte ein Testkäufer eines konkurrierenden Unternehmens das …
Irreführende Werbung bei Möbelkaufhaus
Rechtblog / Ein Möbelkaufhaus aus dem Emsland hatte in einer Zeitung geworben: Total-Räumungsverkauf wegen Umbau!, Hier sparen Sie bares Geld, Alles muß raus. Unter anderem war eine Einbauküche für 1.998 € angeboten. Am Tage des Ersche…
Irreführende Werbung der Sparkassen
RSV-Blog / In der aktuellen DAV-Depesche, dem Newsletter des DeutscherAnwaltVerein wird auf eine irreführende Werbung zugunsten der ÖRAG hingwiesen: Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, die Dachorganisation der Deutschen Sparkassen, hat zusammen mit se…
BGH: Irreführende Werbung im Internet
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 16.12.2004, I ZR 222/02:) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauch…
OLG Oldenburg: Fehlender Hinweis auf Preselection bei Telefon-Flatrate-Werbung wettbewerbsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Oldenburg (Urt. v. 25.08.2008 - Az.: 1 U 116/07) hat entschieden, dass es bei der Bewerbung einer Telefon-Flatrate keines Hinweises auf eine fehlende Preselection bedarf.Geklagt hatte die Deutsche Telekom AG (DTAG) gegen die Werbeanzeige eine…
Media Markt Mannheim wegen irreführender Werbung verurteilt
Handakte WebLAWg / Der Media Markt Mannheim hat sich wegen irreführender Werbung mit einem Preisnachlass eine Niederlage beim OLG Karlsruhe eingehandelt. Das Gericht erklärte am Mittwoch eine Werbeaktion vom 3. Januar 2005 für unzulässig, weil der Rabatt zwar für…
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinnmitteilung ist Straftat - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH, dass Irreführende Werbung mit Gewinnmitteilung eine Straftat ist, liegt nun im Volltext (BGH, Urt. v. 30.05.2008 - Az.: 1 StR 166/07) vor:Leitsätze: 1. Zum Zusammenhang zwischen Werbeaussage und beworbener Ware oder Leistu…
Möbelhäuserarithmetik
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Am Wochenende ging’s in zwei Möbelhäuser, nach einer neuer Couchgarnitur für das heimische Wohnzimmer suchen. Das Möbelhaus Nr. 1 in Leonberg hatte mit Rabatten von bis zu 28 Prozent geworben. Das Möbelhaus Nr. 2 in Bie…
BGH rügt Klingelton-Werbung
JURAAA!DE / Der Bundesgerichtshof hat die Werbung eines Klingelton-Anbieters heute für wettbewerbswidrig erklärt, da diese geeignet sei, die geschäftliche Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen auszunutzen (§ 4 Nr. 2 UWG). Der Anbieter hatte unter ander…
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