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Irische Körperschaftsteuer

am 09.08.2006 von Blickpunkt Recht & Steuern

Mit den steuerlichen Konsequenzen einer in Irland ansässigen und dort auch besteuerten Tochtergesellschaft hatte sich jetzt der Bundesfinanzhof zu befassen:
Eine Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7 ff. AStG) setzt die “niedrige Besteuerung” (§ 8 Abs. 3 AStG) der ausländischen Beteiligungsgesellschaft (sog. Zwischengesellschaft) voraus. Entspricht die nach dem maßgeblichen ausländischen Recht geschuldete Steuer (Senatsurteil vom 9. Juli 2003 I R 82/01, BFHE 202, 547, BStBl II 2004, 4) dem in § 8 Abs. 3 AStG angeführten Schwellenwert der Steuerbelastung, liegt auch dann keine “niedrige Besteuerung” vor, wenn der ausländischen Steuerfestsetzung ein behördliches Verfahren vorausgegangen ist, in dem auf gesetzlicher Grundlage und unter Mitwirkung des Steuerpflichtigen der Umfang einer Steuerermäßigung festgelegt wurde (hier: gesetzlich eingeräumte Möglichkeit einer anpassenden Erhöhung der Steuerbelastung durch sec. 41 subsec. 9 des irischen Finance Act 1980/1992 für …

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Irische Körperschaftsteuer

Blickpunkt Recht & Steuern / Mit den steuerlichen Konsequenzen einer in Irland ansässigen und dort auch besteuerten Tochtergesellschaft hatte sich jetzt der Bundesfinanzhof zu befassen: Eine Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7 ff. AStG) setzt die “niedrige Besteuerung”…

Irland: Sieg für Musikindustrie

iuranovit / Das höchste irische Gericht erkennt die Forderung der Musikindustrie auf Herausgabe von Kundeninformationen durch die Musikindustrie an. Zugangs-Provider wurden verpflichtet, die Namen von 17 Kunden zu nennen, deren IP-Adressen auf illegalem We…

Irland: Danone im Markenstreit

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit zwischen Danone und dem irischen Unternehmen Glanbia um die irische Marke ‘Yoplait Essence’. …

BMF-Schreiben vom 13. April 2007 - IV B 4 - S 1300/07/0020 -

STEUERRECHT / Außensteuergesetz; Niedrige Besteuerung im Sinne des § 8 Abs. 3 AStG in Fällen der Beteiligung an irischen Kapitalanlagegesellschaften Bezug: BMF-Schreiben vom 19. März 2001 - IV B 4 - S 1300 - 65/01 - BFH-Urteil vom 25. Februar 2004 - I R 42/02…

Systemwechsel bei der Anrechnung der Körperschaftsteuer

Blickpunkt Recht & Steuern / Die vor dem Systemwechsel bei der Anrechnung der Körperschaftsteuer bestehende tatsächliche Diskriminierung von Betriebsstätten ausländischer EU-Kapitalgesellschaften ist nach einem jetzt veröffentlichten des Bundesfinanzhofs durch die Gewährun…

Unterhaltsleistungen für ausländische Ehegatten

Blickpunkt Recht & Steuern / Unterhaltsleistungen des Steuerpflichtigen für seinen bedürftigen ausländischen Lebenspartner können nach § 33a Abs. 1 Satz 2 EStG als außergewöhnliche Belastung abziehbar sein, wenn der Partner bei Inanspruchnahme von Sozialhilfe damit rechne…

Entrichtung der auf Hinzurechnungsbeträge entfallenden Körperschaftsteuer

Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Körperschaftsteuer ist auch dann i.S. des § 11 Abs. 2 Aussensteuergesetz a.F. “für die vergangenen vier Kalenderjahre auf Hinzurechnungsbeträge entrichtet”, wenn für jene Jahre wegen eines bestehenden Verlustabzugs keine Steuer…

Löschung einer im Heimatstaat rechtlich nicht mehr existenten ausländischen Gesellschaft mit inländischer Zweigniederlassung

iusmapsBLOG / Der OGH befasste sich in seiner Entscheidung zu 6 Ob 146/06y mit den Voraussetzungen für eine amtswegige Löschung einer im österreichischen Firmenbuch eingetragenen inländischen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft. Dabei ist zum…

BFH: Beseitigung der Diskriminierung von Betriebsstätten ausländischer EU-Kapitalgesellschaften durch Gewährung eines verringerten Körperschaftsteuersatzes

STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 09.08.2006 - I R 31/01 Pressemeldung Nr. 63 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Die Gewinne unbeschränkt steuerpflichtiger Körperschaften wurden nach früherem Recht –vor dem körperschaftsteuerlichen Systemwechsel– mit e…

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RA Udo Meisen

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