IRIS2011: Distributive Multimedia and Multisensory Legal Machines

Vytautas Čyras befasst sich in seinem in englischer Sprache gehaltenen Vortrag mit "Legal Machines", Maschinen, die Rechtsakte bewirken. Auf den ersten Blick erscheint es unmöglich, dass eine Maschine einen Rechtsakt bewirkt - doch Čyras liefert gleich ein bekanntes Beispiel: die Verkehrsampel, die regelnd n den Straßenverkehr eingreift. Ein weiteres Beispiel aus dem zivilrechtlichen Bereich sind Verkaufsautomaten, über die ein Vertragsschluss stattfindet. Bei der Betrachtung von menschlichen Handlungen müsse unterschieden werden zwischen faktischen Handlungen (raw facts), wie z.B. dem Einwerfen von Geld in eine Spardose, und Handlungen, die eine Rechtsfolge bewirken, z.B. dem Einwerfen von Geld in einen Verkaufsautomaten oder dem Handheben eines den Verkehr regelnden Polizisten auf einer Straßenkreuzung. Die Verkehrsampel liefere auch ein gutes Beispiel für eine Multisensorische "Legal Maschine", denn sie spreche verschiedene Sinne des Adressaten an. Neben optischen Signalen liefere sie oft auch noch akustische und haptische Informationen für Sehbehinderte. Der Übergang zwischen dem Rechtshandeln von Menschen und dem von Maschinen sei fließend. So werden viele Rechtseffekte durch eine Organisation ausgelöst, die nach einem strengen Workflow funktionieren, innerhalb dessen sowohl Menschen als auch Maschinen interagieren (z.B. Finanzverwaltung). Juristischen Personen l…