IRIS 2008: Datenschutz in Spezialgrundrechten
am 22.02.2008 von Die herrschende MeinungNachdem Ralf Zosel vom lawgical mich so nett zum bloggen nötigt, schreibe ich über einen sehr guten Beitrag zum Salzburger Rechtsinformatik-Symposiums mit dem Titel "Datenschutz in Spezialgrundrechten" von Lothar Gamper (Universität Innsbruck). Der Beitrag ist vor dem Hintergrund einer Diplomarbeit am Innsbrucker Institut für Völkerrecht, Europarecht und Internationale Beziehungen entstanden.Der Ansatz von Gamper bezieht sich nicht auf nationale, sondern auf internationale Grundrechte wie sie mit der EMRK europaweit als Mindeststandards vereinbart wurden. Dies sind die Artikel 9 (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit), 10 (Freiheit der Meinungsäußerung), 11 (Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) oder auch Artikel 6 (Recht auf ein faires Verfahren) der Europäischen Menschenrechtskonvention.So soll extensive Videoüberwachung in der Nähe von religiös gewidmeten Gebäuden die Entfaltung der in der Menschenrechtskonvention garantierten Rechte einschränken. Auch das Anlegen von Dossiers durch Geheimdienste über politisch aktive Personen beeinträchtigten diese Freiheitsrechte.Bei der Vorratsdatenspeicherung und der Nutzung von Biometriedaten ausserhalb der Personenidentifikation sieht Gamper einen Eingriff …
IRIS2008: Lothar Gamper „Datenschutz in Spezialgrundrechten“
LAWgical / Lothar Gamper referierte gestern zum Thema „Datenschutz in Spezialgrundrechten“. Er wies darauf hin, dass er „Datenschutz“ i. w. S. als „Privatsphäre“ verstehe. Er sei als Europa- und Völkerrechtler über die Weitergabe von Flugdat…
Überlange Prozessdauer
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde) und 6 Abs. 1 (Recht auf ein faires Verfahren) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) v…
Übersicht IRIS 2008
LAWgical / Hier eine Übersicht der im LAWgical veröffentlichten Berichte zur IRIS 2008 in chronologischer Reihenfolge der Veranstaltungen: Donnerstag, 21.02.08 IRIS 2008 eröffnet Michaela Strasser „Komplexität der Wissenschaft&ldquo…
Das Ende der Privatheit
Die herrschende Meinung / IRIS 2008 Blogger: Ralf Zosel und Iris Speiser Ralf Zosel hat eine sehr schöne Zusammenfassung der Podiumsdiskussion "Das Ende der Privatheit", die im Rahmen der IRIS 2008 stattfand, ins Netz gestellt. Besonders interessant finde ich…
Von der Prävention zur Willkür
LawBlog / Die Netzeitung berichtet über die neuesten Gedanken des Bundesinnenministers. Ihm passt die deutsche Rechtsordnung nicht mehr. Die internationale auch nicht. Auf seinem Feldzug gegen den Terrorismus will er alles umkrempeln. Er denkt unter anderem d…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Quellenschutz
Telemedicus / Journalisten dürfen nicht durch Beugehaft zur Preisgabe ihrer Informanten gezwungen werden. Dies bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Donnerstag. Ein niederländischer Journalist hatte zwei Artikel über einen…
Noch mehr Kritik an Nomos
Jurakopf / Ich habe mich ja schon kritisch geäussert, was die Preispolitik von Nomos angeht - doch es geht noch dreister was Nomos angeht. In der äussert teuren Gesetzesausgabe “Strafrecht der europäischen Union” gibt es nämlich auch inhaltlich…
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Menschenrechte / Artikel 18 Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in…
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