Irgendwer spinnt hier
am 10.05.2007 von SchnüffelblogAn Einfältigkeit oder Dreistigkeit wohl kaum zu überbieten ist die bei heise online publizierte Äußerung des Herrn, der angeblich für die Online-Schnüffeleien der letzten Zeit verantwortlich ist:„... hatte das Bundeskanzleramt bekannt gegeben, dass die umstrittenen Bespitzelungsmaßnahmen auf Basis einer Dienstvorschrift von Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) bereits durchgeführt würden. Zwischenzeitlich erklärte der frühere Innen- und jetzige Justizstaatssekretär Lutz Diwell, er habe die Anweisung unterzeichnet. Die gegenwärtig gestoppten Online-Durchsuchungen seien damit jedoch weder beabsichtigt noch bezweckt gewesen, beteuerte der SPD-Politiker.Aha, es sind also Online-Schnüffeleien aufgrund einer Dienstanweisung durchgeführt wurden, mit …
Schily wirklich ahnungslos?
RA J. Melchior, Wismar / heise online berichtet: „Staatssekretär: Schily wollte keine Online-Durchsuchungen Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wollte nach Aussagen eines Staatssekretärs mit seiner umstrittenen Dienstvorschrift aus dem…
Innenausschuss macht dummes Gesicht
RA-Blog / Lutz Diwell, der frühere Staatssekretär von Ex-Innenminister Otto Schily und jetzige Justizstaatssekretär, wird dem Innenausschuss nicht für ein paar nähere Auskünfte zu der von ihm unterzeichneten Dienstanweisung zur Ausforschung informat…
Zur Sitzung des Innenausschusses des Bundestags zur heimlichen Online-Durchsuchungen von Computern
walfischbucht / berichtet heise-online hier:... Zur Anzahl der bisher [seit 2005 aufgrund einer Dienstvorschrift des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily (SPD)] durchgeführten verdeckten Netzermittlungen gab die Bundesregierung keine Auskunft. Dem Vernehmen n…
Schäuble stoppt Online-Durchsuchungen (vorläufig)
RA-Blog / Nachdem das Bundeskanzleramt am Mittwoch in der Sitzung des Innenausschusses des Bundestags auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion einräumen musste, dass die Geheimdienste bereits seit 2005 verdeckte Online-Durchsuchungen durchführen, hat…
Die Online-Schnüffelei - Heilloses Chaos oder gezielte Volksverdummung?
RA J. Melchior, Wismar / Der Endruck, dass unsere Politiker gern einmal dummes Zeug verzapfen bzw. bewusst das Volk verarschallbern, ist sicherlich nicht neu. So nun auch in Sachen Online-Schnüffelei. Unser Obenschnüffelminister und andere werden nicht müde…
Online-Schnüffelei startklar? Chronik einer Lüge
Schnüffelblog / Heise online berichtet: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, hat die Technik für verdeckte Online-Durchsuchungen als startklar bezeichnet. Die Software für die Durchführung der heftig umstrittenen Maßnah…
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