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Irdischer Schutz für Engel

am 05.11.2007 von Blickpunkt Recht & Steuern

Auch Engel genießen einen gewissen Schutz auf Erden, wie jetzt wieder das OLG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung zeigte. Dabei sprach das OLG einer in den der Benediktiner-Abtei Maria Laach in der Eifel zugeordneten Werkstätten gefertigten, etwa 6,5 cm hohen Bronzestatuette eines Engels Urheberrechtsschutz zu.
Die in einer Kevelaerer Kunstgießerei gefertigte und etwa 6 cm hohe Bronzestatuette eines Engels verletzte das Urheberrecht des Klägers. Die Beklagte muss deshalb unter anderem über die Anzahl der vervielfältigten Exemplare ihrer Engelfigur Auskunft erteilen und dem Kläger Schadensersatz gemäß der erteilten Auskunft zahlen. Das OLG führt zur Begründung seiner Entscheidung aus, die Beklagte habe mit der Vervielfältigung und Verbreitung ihrer Engelfigur urheberrechtliche Verwertungsrechte des Klägers verletzt. Die Engelsfigur des Klägers sei ein Werk der bildenden Kunst, dessen Urheber dafür Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz genieße.
Die Engelfigur des Klägers sei eine persönlich geistige Schöpfung ihres Gestalters. Der Schöpfer der klägerischen Figur habe zum Ausdruck des Gedankeninhalts der Übermittlung einer göttlichen Botschaft durch einen hierzu bestellten dienenden Geist eine künstlerische Form gefunden, die die Sinne des Betrachters den Gedankeninhalt unmittelbar wahrnehmen lasse. Die Statuette bringe dank großer künstlerischer Kraft ihres Schöpfers gestalterisch klar zum Ausdruck, was für den Verstand den Begriff eines Engels ausmache. Die Ausbildung der mit Flügeln versehenen menschlichen Gestalt im Einzelnen, besonders auch die Bekleidung mit dem – für Ordensleute, nicht aber Engel typischen - Kapuzenmantel und dessen dreiecksförmige Öffnung, sei eine gestalterische Leistung des Schöpfers gerade dieser …

Geschäftsveräußerung im Ganzen

Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…

investment.de

domainblog / Ebenfalls bei den Kollegen (und natürlich Kolleginnen) von Aufrecht.de ein Urteil des LG Köln vom 04.08.2005 (Az.: 84 O 22/05) über die Domain investment.de:Das Feststellungsinteresse des Klägers besteht im Hinblick darauf, da&szl…

Ein Engel und das Urheberrecht

Telemedicus / Die Statue eines Engels ist urheberrechtlich geschützt. Das entschied das OLG Düsseldorf Ende Oktober. Geklagt hatte ein Künstler der Benedektiner-Abtei Maria Laach. Dieser hatte die Verwertungsrechte an dem zugrundeliegenden Gipsmodell erl…

Ausfuhrerstattung bei nachträglicher Vorlage des Beförderungspapiers

Blickpunkt Recht & Steuern / Erklärt die Ausgangszollstelle einen von ihr gemäß Art. 9 Abs. 1 Buchst. c VO Nr. 800/1999 erteilten Sichtvermerk für unzutreffend, weil sich das vorgelegte Beförderungspapier als nicht ordnungsgemäß erwiesen hat,…

Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig

blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…

Kopftuchgesetz Baden-Württemberg

blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…

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RA Udo Meisen

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