Irans Regierung ruft Justiz zu strengerer Überwachung der Presse auf
am 22.08.2006 von http://www.recht-blog.com
Wie auf newsroom.de berichtet wird, hat auch die Regierung im Iran die Justiz zu einer strengeren Kontrolle der Medien aufgerufen:
Die iranische Regierung hat die Justiz des Landes zu größerer Wachsamkeit gegenüber Gesetzesverstößen der Medien aufgefordert. “Wer zweideutige Berichte in der Presse verbreitet, wird es mit der Justiz zu tun bekommen”, sagte Regierungssprecher Gholam-Hossein Elam am [...]
Regierung legt Gesetzentwurf zur Gründung des Bundesamts für Justiz vor
Rechtblog / Die Bundesregierung beabsichtigt, ein Bundesamt für Justiz zu gründen und hat am 16.06.2006 den entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht.Die Regierung strebt nach eigenen Angaben auch eine Ausgliederung des Bundeszentralregisters und e…
Iran bestätigt Urteil gegen deutschen Angler
Rechtblog / Die iranische Justiz hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes die 18-monatige Haftstrafe gegen den inhaftierte Hochseeangler Donald Klein aus Deutschland offiziell bestätigt. Er war bei einer Angeltour im Persischen Golf in iranische Hoheitsg…
NRW-Justiz auf der CeBIT 2006
Handakte WebLAWg / Unter dem Motto “E-Government in NRW” präsentiert sich die NRW-Landesverwaltung mit einem Gemeinschaftsstand auf der diesjährigen CeBIT. Zum Thema “Die Justiz NRW als moderner Dienstleister inter(net)aktiv” stellt die Justiz…
Informationsbroschüre zum neuen Betreungsrecht
Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland - Pfalz stellt eine Informationsbroschüre online und zum Herunterladen zur Verfügung.…
“Die Iraner sind anders”
Handakte WebLAWg / Im Herbst 2000 erlebte Shirin Ebadi die quälendsten Tage ihres Lebens. Seinerzeit hatte sie als Anwältin Einblick in Protokolle der Teheraner Justiz. Es ging um vorsätzlich verübte Morde an Dutzenden von Intellektuellen, um Menschen, die erdrosse…
Neues Justizportal des Bundes und der Länder
Lichtenrader Notizen / Das neue Justizportal wurde von der Justizministerkonferenz offiziell freigegeben.Das neue Justizportal soll universelle Informationsseite über die deutsche Justiz sein. Die neue Adresse http://www.justiz.de verweist auf die Internetseiten des Bun…
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