Ipsen: Verpflichtender Basistarif problematisch
am 18.01.2007 von Handakte WebLAWg
Der Osnabrücker Verfassungsrechtler Jörn Ipsen erwartet, dass die Gesundheitsreform der großen Koalition am Grundgesetz scheitern wird. “Teile der Reform sind rechtspolitisch falsch und verfassungsrechtlich wohl nicht zu halten”, sagte der renommierte Staatsrechtler der “Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Ipsen halte insbesondere einen verpflichtenden Basistarif für …
Wird es spannend?
Jurabilis / Rechtliche Bedenken zur Bundestagswahl: [+], findet aber trotzdem statt.Rechtliche Bedenken zur Zulassung der PDS/WASG: [+]Da lassen wir uns doch mal überraschen. Aber wie Alexander schon gesagt hat: Staatsrecht 2005 dürfte noch für viele Aufsät…
Keine Zierde des Berufsstands
LawBlog / “Herr Tank ist gewiss keine Zierde für unseren Berufsstand.” Meint der Vorsitzende des Osnabrücker Anwaltsvereins, Karl-Wilhelm Höcker. Höcker zeigt “keinerlei Verständnis” für das Verhalten des Inkasso-Anwalts Olaf Tank…
Geldstrafe wegen privaten Telefonaten für Polizistin
RA Kadelke / Es klingt wie ein Aprilscherz, aber nach einem Bericht der Osnabrücker Zeitung stand jetzt eine Polizistin vor dem Osnabrücker Landgericht, weil sie für 4,86 Euro private Gespräche von ihrem Diensttelefon geführt hat. Das Urteil: 1400 Euro Gelds…
Private Krankenkassen vor dem aus?
Kleinblog | David Klein / Die Gesundheitsreform entzweit die Geister und verärgert insbesondere die privaten Kassen, die um ihre Existenz fürchten. Der geplante Gesetzentwurf bedeute etwa mit der Mitnahmemöglichkeit der Altersrückstellung für Wechselwillige in die gesetz…
Gesundheitsreform: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Jurabilis / Gegen den Gesundheitskompromiss der Koalition sind verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Vor allem der Basistarif, den private Versicherer künftig anbieten sollen, steht dabei in der Kritik. Ich bin der Ãœberzeugung, dass zentrale Punkte ni…
7. Osnabrücker Gründertage
ADR-Blog / Heute und morgen finden die 7. Osnabrücker Gründertage mit einem vielseitigen und informativen Programm statt. Parallel zu den Vorträgen und Workshops gibt es einen Infomarkt, auf dem sich viele Vereine und Organisationen den Interessenten und GrÅ
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Bürgerbeteiligung fast ohne Bürger
ADR-Blog / Bis zum Sommer 2009 werden die Britischen Streitkräfte den Standort Osnabrück aufgeben. Damit verlässt der bis dahin größte Truppenverband außerhalb Großbritanniens die Bundesrepublik Deutschland. Momentan leben etwa 5.190 Briten in Osnabrück…
Supi!
Heimspiel / Gestern abend, Kabel 1, Anruf-Quiz-Abzocke. Gefragt war nach Berufen, deren Plural identisch mit der Singularform ist. Anrufer: “Bäcker.” Moderator: “Bäcker. Der Bäcker, die Bäcker. Richtig!” Anrufer: “Supi!” M…
