Interview zur geplanten Reform des Jugendschutzrechts bei Killerspielen
am 18.11.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie neue Koalition aus CDU/CSU und SPD plant eine Reform des Jugendschutzrechts. Erst vor zwei Jahren, zum 01.04.2003, wurde dieses Rechtsgebiet schon einmal grundlegend überarbeitet, …
Bundestag: Beratung über Reform des Jugendschutzrechts in puncto Computer-Gewaltspiele
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat nun offiziell dem Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Reform des Jugendschutzrechts (BT-Drs. 16/8546) vorgelegt.Angedacht ist vor allem eine Ãœberarbeitung der Regelung zu sogenannten gewaltbeherrschten Computerspielen.So soll…
BMJ: Referentenentwurf zur Urheberrechts-Reform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp einem Jahr ist die Urheberrechts-Reform zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Nun plant das Bundesjustizministerium (BMJ) auch schon die Umsetzung des zweiten Teils der Urhebe…
Reform der Juristenausbildung
RRef.de / ... jurabilis ! weist auf Materialien zum aktuellen Stand der Reform bei beck-aktuell hin. Inhalte dort: Reform der Juristenausbildung (letzte Aktualisierung: 26.04.04) Das Gesetz tritt am 01.07.2003 in Kraft. Vorgesehen ist eine Ãœbergangsfrist bis…
Urheberrecht-Reform: Göttinger Erklärung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Siehe zu den gepl…
Faber-Interview zur geplanten Reform des Lotteriestaatsvertrages
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In der Berliner Zeitung (BZ) ist ein lesenswertes Interview mit Norman Faber, einem der größten gewerblichen Spielvermittler in Deutschland, erschienen.Thema des Interviews ist die geplante Reform des Lotteriestaatsvertrages (LotterieStV). Zur Lott…
Die Reform des Weinsektors
Rechtblog / Wie auf dem Winzerblog berichtet wird, plant die EU-Kommission eine weitere Reform des Weinsektors. Die Hauptziele dieser Reform werden sein: 1. Die Wettbewerbsfähigkeit der Weinhersteller in der EU zu steigern, das Ansehen der europäischen QualitÅ
Forschungen des BMJ zur ZPO-Reform
Jurabilis / Im Auftrag des BMJ führt seit Dezember 2003 ein Forscherteam unter Leitung von Prof. Dr. Hommerich und Prof. Dr. Prütting ein umfangreiches Forschungsprojekt durch, das die Auswirkungen der Reform des Zivilprozessrechts auf die gerichtliche Praxis…
Datenschutz: Big Brother Awards 2005
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon in den Vorjahren - vgl. für 2003 die Kanzlei-Infos v. 25.10.2003 und für 2004 die Kanzlei-Infos v. 31.10.2004 - wurde nun auch im Jahre 2005 der Big Brother Award verliehen.Der Preis wurde ins Leben gerufen, um die öffentliche Diskussion…
Bundestag: Reform des Telekommunikationsrechts verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die schon seit langem geplante Reform des deutschen Telekommunikationsrechts verabschiedet.Inhaltlich stimmt das Gesetz in vielen Punkten mit den schon in der Vergangenheit angedachten Änderungen…
Bundesrat: Reform des Telekommunikationsrechts verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesrat hat am 15.12.2006 die Reform des Telekommunikationsrechts verabschiedet. Erst vor kurzem hatte der Bundestag das Gesetzeswerk beschlossen, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.12.2006.In seiner Stellungnahme (BR-Drs. 886/06(B)) äußert sich de…
Reform des Versorgungsausgleichs geplant
h.L. / Heute ist bekannt geworden, daß Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auch eine Reform des Versorgungsausgleichs plant; ein entsprechender Diskussionsentwurf soll bereits fertiggestellt sein. Diese Plände fügen sich in die umfassende Reform d…
10 Antithesen zur Reform des juristischen Studiums
Jurabilis / In den folgenden Antithesen wirft der Autor pointiert die Frage nach dem Sinn des juristischen Studiums auf. Die juristische Ausbildung leidet an einem Widerspruch, der in der Massenuniversität nicht mehr zu kaschieren ist. Die Reform des juristisc…
Unterhaltsreform kommt nun doch
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die lange geplante und immer wieder verschobene Reform des Unterhaltsrechtes soll nun doch kommen. Die Koalition hat sich über die noch strittigen Punkte geeinigt, so dass die Reform zum 01.01.2008 in Kraft treten kann. Kernpunkte der Reform sind ei…
Urheberrechts-Reform: Entwurf zum 2. Reform-Korb liegt vor
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr miteilt, liegt nun der Entwurf zum 2. Reform-Korb vor. Das Bundesjustizministerium hat nunmehr einen Referenten-Entwurf für eine erneute Überarbeitung des deutschen Urheberrechts (sog. 2. Korb) vorgelegt. Die umfan…
LG Berlin: Zuständigkeit bei Abmahnkosten aus E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kollege Hoenig, der schon in der Vergangenheit mehrfach gegen Spammer vorgegangen ist (vgl. die Kanzlei-Infos v. 08.07.2003 und v. 19.07.2003) hat eine weitere interessante Entscheidung erstritten.Vor dem AG Charlottenburg wurden die Abmahnkosten ein…
Bundesrat: Stellungnahme zur Reform des Jugendschutzrechtes
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesrat hat in einem aktuellen Beschluss (BR-Drs. 3/08: PDF) zu der geplanten Reform des Jugendschutzrechtes Stellung genommen.Interessant dürfte für den Online-Bereich vor allem nachfolgender Punkt sein.Dem § 10 wird folgender Absatz angefÅ
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