Interview: Papier zu Online-Durchsuchungen
am 02.11.2007 von Telemedicus
Mit großer Spannung wird das Urteil des BVerfG zum NRW-Verfassungsschutz-Gesetz erwartet: Aus dem Tenor will man ablesen können, ob auch Bundesbehörden Online-Durchsuchungen vornehmen dürfen. Dazu äußerte sich der Präsident des Gerichts im Deutschlandfunk:
(…) hier [ist] zweifelsohne eine Konstellation gegeben, in der anhand eines konkreten Verfahrens Grundentscheidungen, Grundaussagen dieses Hauses erfolgen werden zum Schutz der Vertraulichkeit und der Integrität informationstechnischer Systeme und vor allen Dingen auch zu den Schranken und zu den Einschränkbarkeiten dieses grundrechtlichen Schutzes. Und dass das eben für gerade anstehende künftige Gesetzesvorhaben eine Rolle spielen wird, das lässt sich auch nicht …
Das BVerfG - Lesenswert!
Schnüffelblog / Die Herren Schäuble und Kauder sind ja jüngst wieder durch mangelnden Respekt vor dem BVerfG dumm aufgefallen, indem sie - vordergründig richtig, juristisch im Ergebnis aber unzutreffend, vgl. § 31 BVerfGG - betonten, dass das BVerfG Urteile und…
BVerfG statuiert Grundrecht auf vertrauliche Nutzung des eigenen Computers
kielanwalt.de / heise online vermeldet die heutige Entscheidung des BVerfG über die Regelung der Online-Durchsuchung im hessischen Verfassungsschutzgesetz: “Das Bundesverfassungsgericht hat die entscheidende Klausel zur Ausforschung “informationstechnis…
BVerfG statuiert Grundrecht auf vertrauliche Nutzung des eigenen Computers
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Online-Durchsuchungen: Bleiben die Gedanken frei?
Telemedicus / Es war in der Menschheitsgeschichte immer so: Wenn es neue Kommunikationsmöglichkeiten gegeben hat, dann müssen die für die Sicherheit Verantwortlichen auch eine Möglichkeit haben, darauf gegebenenfalls, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen…
Das IT-Grundrecht im Detail
Telemedicus / Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswid…
Bundesverfassungsgericht: Online-Durchsuchungen nur in engen Ausnahmefällen zulässig - Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit Urteil vom 27.02.2008 - 1 BvR 370 und 1 BvR 595/07 mit dem Thema Online-Durchsuchungen befasst und die Vorschriften im Verfassungsschutzgesetz NRW zur Online-Durchsuchung und zur Aufklärung des Internet…
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer…
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer…
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