Interview mit Axel Rinkler, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof
am 19.06.2007 von http://www.markenblog.deHeute im Markenbusiness Interview: Herr Dr. Axel Rinkler, seit April 2007 Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof, zum Großteil in Verfahren des …
schutzschriftenregister.de - Schutzschriftenregister am BGH
BERLIN BLAWG / Der BGH-Anwalt Axel Rinkler gründet ein neues Register. In diesem Register sollen Schutzschriften über das Internet hinterlegt und von den 116 Landgerichten online abgerufen werden. Das ganze für nur 45,- EUR pro hinterlegte Schutzsch
Neue Anwälte braucht das Land
Kleinblog | David Klein / Oder der BGH. Und er hat sie bekommen: Rechtsanwältin Monika Buchholz-Duffner, Rechtsanwältin Dr. Barbara Genius-Devime, Rechtsanwalt Richard Lindner, Rechtsanwalt Dr. Siegfried Mennemeyer, Rechtsanwalt Dr. Ekkehart Reinelt, Rechtsanwalt A
Reiserecht mit RA Willmann im Rocksender Radio 21
JuracityBlog / Gestern vormittag in aller Frühe stand Rechtsanwalt Axel Willmann in Sachen Reiserecht den Fragen des Rocksenders Radio 21 Rede und Antwort und klärte Hörerfragen, die per Mail eintrafen. Die Mitschnitte finden Sie in Kürze auf
FIFA: Interview zur Produkt- und Markenpiraterie
MarkenBlog / Das Thema Fussball-WM, Markenrecht und Produktpiraterie ist derzeit auch ein Thema für die breiten Medien. Markenbusiness hinterfragt und hat ein Interview mit Gregor Lentze, Jurist und Geschäftsführer FIFA Marketing & TV Deutschland, gefüh
Urteil: Beim Blumengießen nicht die Nachbarn naß machen
JuracityBlog / Nach Auskunft des Mietervereins Hamburg habe, wie Markenpost.de unter Berufung auf dpp berichtet, der Mieter grundsätzlich das Recht auf seinem Balkon Blumentöpfe oder - kästen anzubringen. Allerdings darf beim Giesen das Wasser nicht
LG Köln: Lob: So schnell kann es gehen…
JuracityBlog / Wegen eines Trauerfalls in der Familie habe ich heute den Vorsitzenden einer Kammer beim Landgericht Köln angerufen. Die für Übermorgen terminierte Beweisaufnahme kollidierte mit dem Beerdigungstermin. Der Vorsitzende zeigte sofort Ver
Axel Springer löscht TestBild
MarkenBlog / Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42. Grun
Abtretung: Rechtsanwalt darf Gebührenforderung ohne Zustimmung abtreten
JuracityBlog / jedenfalls seit dem Inkrafttreten des § 49b Abs. 4 BRAO, so der Bundesgerichtshof (Urteil des IX. Zivilsenats vom 1.3.2007 - IX ZR 189/05, Volltext). Wie so oft, wurde nicht darum gestritten, ob die Rechnung berechtigt war, sondern um Formalien, n
Altersvorsorge: Rechtsanwalt Felser in Focus Money Heft 4 2007
JuracityBlog / zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen bei der Altersgrenze in Arbeitsvertrag, Tarifvertrag und Altersteilzeitvertrag. Im Ergebnis: “Eine Frage der Auslegung”. Denn nur wenige Klauseln meinen tatsächlich exakt das 65. Lebensjahr, di
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