Interseroh und IT-Recht Kanzlei informieren über die neue Verpackungsverordnung
am 21.04.2008 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten
Die Verpackungsverordnung wurde erst kürzlich novelliert und deren
Neuerungen betrifft so gut wie alle Onlinehändler in Deutschland. Aus
diesem Grund hat die IT-Recht Kanzlei, in Zusammenarbeit mit der
Interseroh AG, den vorliegenden Beitrag verfasst, der die
entscheidenden Auswirkungen für Onlinehändler beschreibt.
Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie bereits seit längerer Zeit in unregelmäßigen Abständen über die wichtigsten Bestimmungen der alten und der neuen Verpackungsverordnung, die zum größten Teil am 1. Januar 2009 in Kraft treten wird. Ein kleiner Teil der Verpackungsverordnung entfaltet allerdings bereits sofortige Wirkung und sollte unbedingt beachtet werden. Grundsätzlich gilt jedoch bis zum 31. Dezember diesen Jahres noch die aktuelle Fassung der Verpackungsverordnung.
Weitere Gültigkeit der alten Verpackungsverordnung
Bis zum 31.12.2008 gilt weitestgehend die aktuelle Fassung der Verpackungsverordnung - mit all ihren Pflichten (siehe dazu die bereits erschienenen Artikel der IT-Recht Kanzlei). Nach der aktuellen Fassung der Verpackungsverordnung haben Hersteller und Händler zwar noch – in der neuen Fassung ist dies nicht mehr vorgesehen – die Möglichkeit, die von ihnen in Verkehr gebrachten Verpackungen im Rahmen von sog. Selbstentsorgerlösungen unabhängig von einem flächendeckenden Rücknahmesystem selbständig zu entsorgen. Allerdings empfiehlt die IT-Recht Kanzlei mittlerweile, sich als als betroffener Händler bereits heute einem Anbieter eines flächendeckenden Rücknahmesystems anzuschließen.
Denn diejenigen Händler, die sich für die Selbstentsorgerlösung entscheiden bzw. entschieden haben, müssen einige Pflichten (u.a. die Hinweispflicht im Katalog bzw. auf der entsprechenden Internetseite) beachten. Wie die Erfahrung zeigt, beachten jedoch viele – auch namhafte – Hersteller und Händler die Regelungen der Verpackungsverordnung nicht vollständig. Hierzu gehören insbesondere auch die Erfüllung der sog. Verwertungsquoten (z.B. Papier/Pappe/Kartonage 70%), die …
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